Nur Privatfehde?. Dringlichkeitsantrag von Heimo Stopper (SPÖ) wegen "Amtsenthebung Leuthner" kam gar nicht auf Tagesordnung.

Von Günter Rapp. Erstellt am 16. Oktober 2014 (00:00)
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Mit einem ordentlichen „Knall“ begann die jüngste Gemeinderatssitzung. Der Grund: SPÖ-Gemeindevorstand Heimo Stopper wollte mittels Dringlichkeitsantrag die Amtsenthebung des Königsbrunner Ortsvorstehers Werner Leuthner (ÖVP) erreichen.

In seiner Begründung führte Stopper aus, dass Geschäftsführender Gemeinderat Leuthner mit einer Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung konfrontiert und deshalb als Ortsvorsteher untragbar sei. Außerdem habe es dazu immer wieder öffentliche Äußerungen Leuthners in der Sache gegeben.

„Eine geplante Aussprache zwischen Bürgermeister Stöger, Ortsvorsteher Leuthner und mir wurde seitens des Ortsvorstehers abgelehnt“, so Heimo Stopper im Gespräch mit der NÖN.

Einer von ÖVP-Bürgermeister Franz Stöger beantragten Sitzungsunterbrechung zwecks Beratung in der Fraktion stimmte die SPÖ zu. Stopper: „Obwohl dies in der Gemeindeordnung gar nicht vorgesehen wäre.“

In der Abstimmung „hielten“ die mehrheitlich „schwarzen“ Gemeinderäte ihren Mann und ließen den Dringlichkeitsantrag nicht in die Tagesordnung zu. Eigenartig allerdings: Auch ein SPÖ-Mandatar enthielt sich bei der Abstinmmung der Stimme.

Kommentar von Bürgermeister Franz Stöger: „Das kommt uns eher wie eine Privatfehde vor und hat mit dem Gemeinderat nichts zu tun!“

Gegenüber der NÖN gab Werner Leuthner zwar zu, dass es eine Anzeige gegen ihn wegen Körperverletzung bei der Staatsanwaltschaft gebe, gab sich aber bedeckt. „Das ist ein laufendes und privatrechtliches Verfahren“. Und Leuthner, der übrigens Nachbar von SPÖ-Vorsitzenden Heimo Stopper ist, ergänzte: „Leute, die nicht Stoppers Meinung sind, werden immer wieder angegriffen.“