Schade um die Investition. THOMAS PEISCHL über die Gefahr für das Syntegrationsergebnis.

Erstellt am 21. Dezember 2011 (00:00)
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Syntegration und daraus resultierende mögliche Maßnahmen spalten den Gemeinderat. Auf der einen Seite stehen TVP und TOP, die das Paket möglichst geschlossen umsetzen wollen. Auf der anderen Seite stehen SPÖ, Grüne und FPÖ, die Maßnahmen entweder ablehnen („Gebühren erhöhen und Einrichtungen zusperren - sicher nicht mit uns!“) oder sich auf den „Das haben wir schon immer gesagt/gefordert, dafür brauchen wir keine Syntegration“-Stand-punkt versteifen.

Was jetzt passiert? Vor allem TVP und SPÖ liefern sich einen permanenten politischen Schlagabtausch. Was jetzt gut wäre? Wenn sich alle auf ihren Hausverstand besinnen und darauf, dass die nächste Gemeinderatswahl erst in dreieinhalb Jahren stattfindet. Egal wie man zur Syntegration steht: Sie hat stattgefunden und es gibt Vorschläge für die Zukunft der Stadt. Zweifellos muss vieles erst im Detail ausgearbeitet werden.

Aber der Gemeinderat sollte aus dem Ergebnis des Prozesses, der die Stadt immerhin 100.000 Euro gekostet hat, das Beste herausholen. Andernfalls wäre es erstens schade um die Investition. Zweitens wäre das auch politisch verantwortungslos.

ANGEMERKT

t.peischl@noen.at