Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Titz abgelehnt

Gemeinderat in St. Andrä-Wördern vertraut Titz und lehnt den Misstrauensantrag von Dieter Gilnreiner mehrheitlich ab.

Erstellt am 28. Oktober 2021 | 05:13
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Dieter Gilnreiner (Bürgerliste) (l.) konnte seine Kollegen nicht überzeugen, sein Misstrauensantrag scheitert. Am Bild: Heidrun Tscharnutter (BL), Vize Ulrike Fischer (Grüne), Astrid Pillmayer, Franz Semler (beide SPÖ), Markus Kolar, Christian Gsandtner (beide FPÖ ), Martin Heinrich (ÖVP), Robert Hülmbauer (Grüne) und Wolfgang Seidl (ÖVP). 
Foto: Sibera

Kann man Bürgermeister Maximilian Titz (ÖVP) vertrauen? Die Mehrheit des Gemeinderats sagt Ja – und lehnt somit den Misstrauensantrag von Bürgerlisten-Mandatar Dieter Gilnreiner ab. Die Bilanz eines für den Ort außergewöhnlichen Abends: acht Stimmen für den Misstrauensantrag und 16 dagegen, plus sieben Enthaltungen.

Dem anonymen Voting geht eine hitzige Debatte voran – und der wiederum monatelange Projektphasen mit Kostenüberschreitungen. Im Fokus: Bauhof und ÖBB-Unterführung samt Hochwasserschutz. „Wir haben Kredite aufnehmen müssen und es fehlen mir für einige Sachen einfach Gemeinderats- oder Vorstandsbeschlüsse“, begründet Antragssteller Gilnreiner sein Misstrauen: „Hunderttausende Euro sind nicht beschlossen worden.“

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Ich hoffe, dass wir nun wieder mit voller Kraft für unsere Bürgerinnen und Bürger arbeiten können.“ bürgermeister maximilian titz nachdem der Gemeinderat ihm das Vertrauen ausgesprochen hat

Dass es zu Finanzüberschreitungen gekommen ist, bestreitet niemand. Aber: Wer hat das Kostenplus genehmigt und trägt damit die Verantwortung? Hat der Bürgermeister ohne Beschlüsse gehandelt, wie im Misstrauensantrag – übrigens der erste in der Ortsgeschichte – argumentiert?

Von „Ölkandln“ und „Peinlichkeiten“

Deutliche Antworten darauf kommen von den ÖVP-Granden, die für ihren Ortschef – er blieb der Sitzung fern – in die Bresche springen: „Faktum ist: Ja, es kostet mehr. Ja, es ist beschlossen worden. Ja, es hat auch die finanzielle Deckelung gegeben. Und da kann man dem Bürgermeister keinen Vorwurf machen, in jegliche Richtung“, tritt Gemeinderat Wolfgang Seidl für Titz ein. Ebenso spricht Gemeinderat Walter Petz für seinen Parteikollegen: „Ich bin bestürzt, dass wir so ein Thema überhaupt diskutieren müssen. Einen Misstrauensantrag zu stellen, ist eine schwere Keule. Ist das nicht gleichzeitig auch ein schwerer Vorwurf gegen die Verwaltung? Die Verwaltung führt das aus, wo es Beschlüsse gibt und da würde man ja defacto der Verwaltung unterstellen, dass sie was ausgeführt hat, wo es keine Beschlüsse gibt.“

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„Hoffe, dass nun Ruhe einkehrt“, sagt Maximilian Titz nach dem gescheiterten Misstrauensantrag.
ÖVP

Das wiederum will die Bürgerliste nicht gelten lassen. Gemeinderätin Heidrun Tscharnutter: „Eins finde ich extrem peinlich, und das ist, dass die ÖVP versucht, uns zu unterstellen, wir würden einen Misstrauensantrag gegen den Amtsleiter einbringen – dieser Misstrauensantrag ist ganz eindeutig gegen den Bürgermeister. Und die zweite Peinlichkeit ist, dass sich die gesamte ÖVP hinter dem Amtsleiter versteckt.“

Der Zwist zwischen den zwei einst Verbündeten gipfelt im feurigen Schlagabtausch: Der Misstrauensantrag sei „als würdest du mit einem Ölkandl auf ein Wildschwein losgehen. Es wird nicht wirklich was bringen, aber das Traurige ist: Es wird Öl zurückbleiben“, bekrittelt Gemeinderätin Elisabeth Seidl (ÖVP), „ein Misstrauensantrag ist ein wichtiges und starkes demokratisches Werkzeug. Aber ein Werkzeug ist immer nur so gut, wie der, der es benutzt.“ Die Metapher sorgt für Lacher – der Antragssteller kann darüber aber nicht schmunzeln: „Vielleicht soll’s ein bisschen lustig sein, aber ich finde diese ganze Geschichte nicht lächerlich. Das wird sich in den nächsten Jahrzehnten auf die Gemeindefinanzen auswirken.“ Gilnreiner warnt: „Diese Punkte werden wieder aufs Tableau kommen.“

Das Misstrauen des Bürgerlisten-Mandatars wird nur von einer Minderheit geteilt, der Großteil schenkt Maximilian Titz das Vertrauen. Nach der Sitzung, bei der der Ortschef abwesend war, ließ er wissen: „Ich danke den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für ihr Vertrauen. Jeder der mich kennt, weiß, dass ich das Bürgermeisteramt immer nach bestem Wissen und Gewissen führe und mich strikt an die Regeln der Gemeindeordnung halte. Dies haben nicht zuletzt auch der Prüfungsausschuss der Gemeinde und Kontrollgremien des Landes laufend bestätigt.“ Und: „Jeder der mich kennt, weiß aber auch, dass meine Türe immer offen ist – nicht nur, wenn es Verständnisfragen gibt.“ Nach dem gescheiterten Misstrauensantrag blickt Titz in die Zukunft: „Ich hoffe, dass nun wieder Ruhe einkehrt und wir mit voller Kraft für das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger arbeiten können. Aufgaben warten ja reichlich auf uns.“