Nibelungenplatz-Neugestaltung: „Gespannt auf Detailplanung“

Grüne jubeln. SPÖ und NEOS sind vorsichtig, was Kosten angeht. TOP und FPÖ kritisieren „desaströse Wahlbeteiligung“.

Erstellt am 08. Dezember 2021 | 04:48
Lesezeit: 2 Min
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Der Tullner Nibelungenplatz, vormittags am Sonntag der Volksbefragung. Wenn die Stellplätze nicht zugeparkt sind, kommt die Asphaltwüste deutlich zur Geltung.
Foto: Peischl

Die Stadtpolitik und die Neugestaltung des Nibelungenplatzes - das ist eine wechselhafte Beziehung. Zu Beginn hatte sich die geeinte Opposition aus Grünen, SPÖ, TOP, FPÖ und NEOS von einem möglichen Projekt der mit absoluter Mehrheit regierenden TVP überrollt gefühlt. Dann einigte man sich auf einen Bürgerbeteiligungsprozess mit abschließender Volksbefragung.

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Jetzt liegt das Ergebnis vor: 59,4 Prozent entschieden sich für die große Variante. „Die Grünen sind sehr froh darüber“, sagt Vizebürgermeister Rainer Patzl, „die große ist schließlich die ökologischste Variante mit der größten Auswirkung auf die gesamte Umgebung.“ Jetzt solle man das Planungsbüro einmal einen konkreten Vorschlag machen lassen, aber „die Grundideen haben uns schon sehr gut gefallen.“

Überrascht vom deutlichen Ergebnis zeigt sich geschäftsführender Gemeinderat Hubert Herzog (SPÖ): „Aber natürlich akzeptieren wir es. Die Wahlbeteiligung war allerdings erschreckend gering, ob tatsächlich nur wegen der Pandemie oder auch wegen des geringen Interesses, das lässt sich schwer sagen.“ Die SPÖ werde jedenfalls darauf achten, dass die Kostenschätzung von 3,3 Millionen Euro eingehalten wird und „bis jetzt gab es ja nur eine Grobplanung, wir sind gespannt auf die Detailplanung.“

Geschäftsführender Gemeinderat Michael Hanzl (TOP) interpretiert die geringe Wahlbeteiligung von 26 Prozent auf seine Weise. Das bedeute, dass gerade einmal 15 Prozent der Wahlberechtigten für eine große Lösung waren. Man könne also durchaus sagen, „dass 85 Prozent dagegen – was ja leider nicht wählbar war – bzw. für eine kleinere Lösung waren.“

Jetzt solle man „die wahren Bedürfnisse der Tullnerinnen und Tullner anhören“, Priorität müsse folglich die Parkplatzsituation der Angestellten der Tullner Wirtschaft haben, bevor „das Prestigeprojekt final geplant wird.“ Ganz ähnlich urteilt Gemeinderat Andreas Bors (FPÖ): „Durch befremdliche Auswahl der Abstimmungsvarianten kam es trotz enormem Werbeaufwand zu einer desaströsen Wahlbeteiligung.“ 74 Prozent der Tullner hätten ein klares Zeichen gesetzt, den Nibelungenplatz so zu belassen wie er ist. „Die 3,3 Mio. Euro können sinnvoller investiert werden“, ist Bors überzeugt.

„Bürgerbeteiligung ist ein Lernprozess"

„Bürgerbeteiligung ist ein Lernprozess für die Politik sowie für die Bürgerinnen und Bürger“, sieht Gemeinderat Herbert Schmied (NEOS) eine weitere Ursache für die geringe Wahlbeteiligung, „alle hatten die Gelegenheit sich einzubringen bzw. abzustimmen. Das Ergebnis ist zu respektieren.“

Jetzt geht es darum, die Detailplanung auszuschreiben, und zwar auf Basis des bestehenden Konzepts und der Kostenschätzung. „Diese soll auch nicht überschritten werden“, sagt Schmied.

Montagabend fasste der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss, die große Variante umzusetzen und mit der Detailplanung zu beginnen. TVP, Grüne, SPÖ und NEOS stimmten dafür, TOP und FPÖ enthielten sich der Stimme.