Zeiselmauer-Wolfpassing

Erstellt am 05. März 2017, 05:20

von Monika Gutscher

Gemeinderat: Streit um Mehrzweckraum. Heftige Diskussionen gab es bezüglich des ursprünglich festgelegten Eigentumsverhältnisses des Mehrzweckraumes und der Sanierung des Kriegerdenkmals.

Bürgermeister Eduard Roch (ÖVP)  |  NOEN

Die alte Volksschule in Wolfpassing bietet nun ordentlich Gesprächsstoff, denn obwohl eigentlich schon alles geklärt sein müsste, gibt es nun doch Probleme mit dem geplanten Mehrzweckraum.

2015 beschloss der Gemeinderat, dass die Gemeinde Eigentümer dieses Raumes werden solle. Dafür sollte ein Kredit von 270.000 Euro aufgenommen werden. Im November 2016 stellte allerdings die beauftragte Genossenschaft Gedesag (Gemeinnützigen Donau-Ennstaler Siedlungs-Aktiengesellschaft) fest, dass die Eintragung der Gemeinde als erster Eigentümer aus rechtlich Gründen nicht möglich ist. Dies teilte sie Bürgermeister Eduard Roch Anfang Dezember mit. Aus diesem Grund enthielt der Voranschlag für 2017 nicht mehr den Kredit von 270.000 Euro, sondern die Mietzahlungen für den Mehrzweckraum. Gemeinderat Christian Coreth zweifelt diese chronologische Abfolge allerdings an. Er bezichtigte Roch der Lüge, da Coreth davon überzeugt ist, dass Roch über diesen Umstand schon länger Bescheid gewusst haben muss.

Gemeindeberaterin und Gedesag erklärten Lage

Um bessere Klarheit über dieses Thema zu schaffen, waren bei der letzten Gemeinderatssitzung auch Baumeister Alfred Graf (Direktor bei der Gedesag) und Barbara Kiener (Wohnungsagenden und Recht bei der Gedesag) sowie NÖ-Gemeindeberaterin Ursula Stingl-Lösch anwesend.

Alfred Graf ist der Meinung, dass die Mietvariante die vernünftigste Lösung wäre. Dabei mietet die Gemeinde den Mehrzweckraum auf Baurechtsdauer und spart sich dadurch die Grunderwerbssteuer.

Ursula Stingl-Lösch erläutert die „Liegenschaftsvariante“. Bei dieser Version gründet die Gemeinde eine Gesellschaft. Diese wäre dann der zwischengeschaltete Eigentümer des Mehrzweckraumes.

Auf die Frage von Gemeinderätin Regina Blondiau-Köllner, warum man nicht aus dem mit Problemen behafteten Mehrzweckraum zwei zusätzliche Wohnungen machen könne, antwortete Alfred Graf: „Dies ist derzeit nicht möglich, da sonst die bestehenden Wohnungen zu teuer werden würden. Außerdem würde die Sonderförderung zur Belebung des Ortskerns wegfallen.“ Schließlich war es auch der Wunsch von Liste „aktiv“ und ÖVP, dass das geplante „Junge Wohnen“ leistbar bleiben soll.

Entscheidung fällt erst bei nächster Sitzung

Da für beide Varianten keine exakte Kostenschätzung abgegeben werden konnte, einigte man sich darauf, dass sowohl die Gedesag als auch die NÖ-Bauberatung bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 16. März genaue Zahlen vorlegen werden.

Auch eine mögliche Überdachung und/oder Integrierung des Kriegerdenkmals in ein Buswartehäuschen sorgte für heftige Diskussionen. Für Bürgermeister Eduard Roch steht fest, dass das Denkmal saniert werden müsse.

Im Vorfeld hatte Architekt Wolfgang Sitter ihm vorgeschlagen, dass eine Integration des Kriegerdenkmals zum geplanten Wartehäuschen eine gute Lösung wäre. Eine Versetzung oder Drehung des Denkmals würde sehr viel kosten. Roch erhielt dazu eine Schätzung von einigen Zehntausend Euro. Zuhörer Leo Geiger (aus Wipfing) meinte dazu: „Die Versetzung des Kriegerdenkmals in Muckendorf kostete 9.000 Euro.“ Allgemeiner Tenor war jedoch gegen eine Überdachung, und dass ein eigenes Wartehäuschen her müsse. Nachdem Bürgermeister Roch Angebote eingeholt haben wird, soll der Bauausschuss die Kosten berechnen. Danach werde dieses Thema nochmals bei einer Gemeinderatssitzung ausführlicher besprochen.