Anonymer Brief sorgt für Aufruhr. ÖVP und SPÖ dürften Einsparungen bei den Bereichsleitern untergraben haben - Bürgermeister ist entsetzt, dass die Sache an die Öffentlichkeit kommt.

Von Hannes Ramharter. Erstellt am 07. September 2016 (06:03)
NOEN, NÖN
Rathaus Waidhofen an der Thaya Gemeindeamt

Beträchtliche Differenzen unter den Gemeinderäten dürfte es am vergangenen Donnerstag wieder im nicht-öffentlichen Teil gegeben haben.

Die NÖN erhielt ein Schreiben, in dem anonym darauf hingewiesen wurde, dass der Gemeinderat Ausgleichsmaßnahmen für jene Gemeindebediensteten beschlossen habe, die vor kurzem ihrer Bereichsleiter-Funktionen enthoben worden waren.

Während der für das Personal zuständige Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) den Bediensteten nur jene Maßnahmen zugestehen wollte, die vom Gesetz vorgesehen sind, stellte die Fraktion Grüne/UBL einen Antrag, dass es für fünf Jahre einen Ausgleich geben sollte. Dieser Antrag erhielt jedoch keine Mehrheit.

80.000 Euro an zusätzlichen Kosten

Beschlossen wurde mit den Stimmen der ÖVP und zwei Stimmen der SPÖ, den beiden ehemaligen Bereichsleitern zwei Biennalsprünge zu gewähren, die bis zu ihrer Pensionierung wirksam bleiben. Angeblich würde dieser Beschluss rund 80.000 Euro an zusätzlichen Kosten verursachen. „Die Veränderungen bei den Bereichsleitern wurden von den Gemeindepolitikern mit Einsparungen argumentiert. Wenn Einsparungen so aussehen, darf man sich nicht wundern, dass hinten und vorne Geld fehlt“, heißt es in dem Schreiben wörtlich.

„Ich darf aus rechtlichen Gründen nicht über inhaltliche Dinge des nicht-öffentlichen Teils sprechen, schon gar nicht, wenn es um das Personal geht. Ich finde es aber bedauerlich, dass Dinge aus der nicht-öffentlichen Sitzung in die Öffentlichkeit kommen. Ich werde mir Gedanken machen, wie ich damit umgehe“, war Bürgermeister Robert Altschach entsetzt.

Waldhäusl möchte geheime Sitzung nicht kommentieren

„Ich sage grundsätzlich nichts zu einer geheimen Sitzung. Mit dem Ergebnis habe ich aber keine Freude“, erklärte Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl.

„Interessant, welche Informationen aus dem nicht-öffentlichen Teil an die Öffentlichkeit gelangen“, meint Stadtrat Martin Litschauer von den Grünen. Es sei richtig, dass seine Fraktion einen Alternativantrag gestellt habe, der alle Abberufenen gleich behandelt hätte, dafür aber keine Mehrheit erhielt.