Debatte um Subvention für Greißlerei in Waidhofen/Thaya. Statt 5.800 Euro erhält City-Greißlerei nur 3.000 Euro.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 14. September 2020 (13:40)
Das Rathaus Waidhofen an der Thaya (Symbolbild)
Ramharter

Für Wortgefechte im Gemeinderat sorgte auch das Ansuchen einer Wirtschaftsförderung der Schindl GmbH, welche die „City Greißlerei“ im Raiffeisenzentrum betreibt.

Rund 5.800 Euro an Unterstützung wollte der Greißlereibetreiber in Form einer Kommunalsteuerrückerstattung für die Jahre 2018 und 2019 haben, um coronabedingte Verluste abzufedern.

Die Empfehlung des Stadtrates, diesen Antrag abzulehnen, brachte FPÖ-Stadtrat Gottfried Waldhäusl auf die Palme: „Es ist verwunderlich, dass man sich zuerst bemüht, einen Greißler in die Innenstadt zu bekommen, und ihm dann, wenn er wegen Corona Hilfe braucht, die Unterstützung verweigert, während man gleichzeitig im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung der Energieagentur fast 50.000 Euro nachwerfen will.“

Als Waldhäusl ansetzte, nähere Details zur Energieagentur zu äußern, entzog ihm Vizebürgermeister Martin Litschauer (IG) das Wort, um zu verhindern, dass Inhalte des nicht-öffentlichen Teils an die Öffentlichkeit gelangen. „Du bist ja schon wie ein Kommunist!“ entgegnete Waldhäusl.

Die FPÖ stellte den Gegenantrag, der Schindl GmbH rund die Hälfte der Summe – 3.000 Euro – zu gewähren. Damit konnten ÖVP, IG und SPÖ mitgehen. IG-Gemeinderat Alex Sischka stimmte als Einziger dagegen.