ÖVP lehnte Budget ab. Gemeinderat Johann Böhm wies auf Minus bei Musikschule, TBZ und Stadtsaal hin und kritisierte Kindergartenzubau.

Erstellt am 22. Dezember 2017 (02:32)
Johann Böhm
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Von der ÖVP abgelehnt wurde der Haushaltsvoranschlag in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch.

ÖVP-Gemeinderat Johann Böhm kritisierte, dass man zuerst alle budgetwirksamen Vorhaben beschließen und erst danach über den Voranschlag abstimmen solle, anstatt zuerst über den Voranschlag abzustimmen und dann die budgetwirksamen Punkte zu beschließen. Für 2018 wird ein Minus von 615.300 erwartet. Böhm führte die Abgänge bei Musikschule (108.000 ), dem Technologie- und Bildungszentrum, dem ehemaligen Postamt und dem Textilmuseum sowie dem Musikschulgebäude in Höhe von 150.000 an. „Der Stadtsaal schlägt mit rund minus 164.000 zu Buche. Das entspricht gesamt rund 68 Prozent des Abgangs von 615.300 “, kritisierte Böhm.

Als weitere Kritikpunkte ortete er den Rückkauf von Bauplätzen um 325.000 und den geplanten Zubau zum Kindergarten um 400.000 , der laut Voranschlag von Bund und Land zu je 200.000 gefördert werden soll. „Eine 100%ige Förderung dieses Zubaus aus öffentlichen Mitteln ist meines Erachtens zu genau null Prozent realistisch“, merkte Böhm an und kündigte an, dem Voranschlag nicht zustimmen zu können. Die übrigen ÖVP-Mandatare schlossen sich an, der Voranschlag wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ beschlossen.

Gegenstimmen gab es auch gegen den Beschluss von Investitionen, die in das Ansuchen um finanzielle Unterstützung an das Land NÖ aufgenommen werden sollen. Neben der Abdeckung des ordentlichen Haushalts sind dies die Errichtung einer Tagesbetreuungseinrichtung (Zubau zum Kindergarten) um 400.000 , Wiederherstellungsarbeiten nach dem Breitbandausbau um 100.000 , die Sanierung von Nebenflächen in Ellends um 140.000 , eine Darlehensaufnahme von 325.000 für die Rückabwicklung des Baulandreservemodells und eine Darlehensaufnahme von 50.000 für die Abwicklung des Gemeindeanteils für das FF-Haus in Ellends. Die ÖVP-Gemeinderäte Johann Böhm, Josef Buxbaum, Otto Klaner, Andreas Peschel und Markus Winter gaben Gegenstimmen ab. Der Beschluss wurde mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und der ÖVP-Stadträte Michael Litschauer und Ulrich Achleitner gefällt.