Livestream für Groß Sieghartser GR-Sitzung angedacht. FPÖ-Gemeinderat Halwachs will Bürger online an Gemeinderatssitzungen teilhaben lassen. ÖVP findet die Idee gut.

Von Michael Schwab. Erstellt am 27. November 2020 (04:12)
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Gerade einmal 23 Minuten dauerte die jüngste Sitzung des Groß Sieghartser Gemeinderats am vergangenen Mittwoch.

Keine Streitereien, keine langwierigen Klärungen offener Fragen aufgrund fehlender Informationen im Vorfeld und eine gute Abstimmung mit allen Fraktionen dürften maßgeblich dazu beigetragen haben.

Auch ein Dringlichkeitsantrag von FPÖ-Gemeinderat Hannes Halwachs kam auf die Tagesordnung. Er forderte ein Transparenzpaket für Groß Siegharts, das eine Mitverfolgung von Gemeinderatssitzungen per Live stream ermöglichen soll. Die nötigen Anschaffungen wie Kameras, Mikrofone und Rednerpult könnten jetzt noch in den Voranschlag für 2021 eingearbeitet werden.

Voranschläge, Rechnungsabschlüsse, Protokolle auf HP

Weitere Maßnahmen wären die Veröffentlichung der Sitzungseinladung im Vorfeld auf der Gemeindehomepage, die Veröffentlichung der genehmigten Sitzungsprotokolle und die Veröffentlichung von Voranschlägen, Nachtragsvoranschlägen und Rechnungsabschlüssen. Ebenso sollte die Möglichkeit geschaffen werden, Anfragen zur öffentlichen Frageviertelstunde auch schriftlich im Vorhinein stellen zu können.

Durch dieses Maßnahmenpaket solle auch in Pandemie zeiten die volle Transparenz sichergestellt werden, begründete Halwachs seinen Antrag, der einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt wurde. „Was den Livestream betrifft, müssen wir uns anschauen, welches Equipment wir dafür benötigen. Die Sitzungseinladung auf die Homepage zu stellen ist eine gute Idee, ebenso, das Gleiche mit Voranschlägen und Rechnungsabschlüssen zu tun“, nahm Bürgermeister Ulrich Achleitner (ÖVP) den Antrag positiv auf.

Er stellte einen Abänderungsantrag, die Angelegenheit in den Ausschuss für Bildung und Zukunft zu verweisen und einen Budgetposten für das Equipment zu berücksichtigen, was dann auch einstimmig beschlossen wurde.

Darlehen von 240.000 Euro für Ordination erforderlich

In der Sitzung wurde auch eine Reihe von Aufträgen für verschiedene Gewerke für den bereits angelaufenen Umbau der ehemals für die Kleinkindbetreuung genutzten Räumlichkeiten zu einer Arztordination (die NÖN berichtete) vergeben.

Zur Finanzierung wird die Stadtgemeinde ein Darlehen in Höhe von 240.000 Euro aufnehmen – der Gemeinderat beschloss, eine ent sprechende Ausschreibung zu starten.

Auch für die Kläranlage wurden einige Aufträge genehmigt. Die Firma GISAqua wurde mit der Lieferung und dem Einbau einer Vordruckpumpe um 12.775 Euro beauftragt. Die Firma Schubert erhielt einen Auftrag für Elektroarbeiten in Höhe von 5.153 Euro. Für die Instandhaltung einer Pumpe legte die Firma Xylem eine Rechnung von 2.910 Euro, und von der Firma Hach Lange wurde eine Servicevereinbarung für Sonden und Prüfgeräte in einer jährlichen Höhe von 3.769 Euro vorgelegt. Alle Aufträge wurden genehmigt.

Aufgrund der nicht im Voranschlag enthaltenen Mehrausgaben im Gesundheitsbereich – Stichwort Arztordinationen – und wegen der Coronakrise gesunkener Einnahmen wurde ein Nachtragsvoranschlag für das laufende Haushaltsjahr notwendig.

„Die Arztordinationen haben wir gebraucht. Wie wir jetzt sehen, waren unsere Bemühungen von Erfolg gekrönt, wir haben es geschafft, alle Arztstellen im Laufe eines Jahres wieder zu besetzen. Wir müssen schauen, dass wir das mit Bedarfszuweisungen über die Bühne bekommen“, merkte Bürgermeister Ulrich Achleitner (ÖVP) an.

SPÖ-Stadtrat Christian Kopecek meinte, er habe sich den Voranschlag angesehen, die Kriterien der Zweckmäßígkeit und Sparsamkeit seien erfüllt. Genauso sah es auch Vizebürgermeister Michael Litschauer (ÖVP). Ein einstimmiger Beschluss war nur Formsache.