Umwidmung sorgt für Wortgefechte in Pfaffenschlag

Erstellt am 29. Juni 2022 | 05:38
Lesezeit: 2 Min
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
Symbolbild
Foto: Shutterstock/Denis Kuvaev
Simple Umwidmung sorgte für polemische Debatte im Pfaffenschläger Gemeinderat.
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Hitzige Wortgefechte gab es in der Gemeinderatssitzung am 23. April beim Beschluss einer Änderung des örtlichen Raumordnungprogramms. Einer der Punkte war ein Baulandsicherungsvertrag für ein Grundstück der Familie Kainz in Schwarzenberg, auf dem die Tochter bauen will.

Durch diesen Vertrag soll sichergestellt werden, dass auf dem als Bauland gewidmeten Grund auch tatsächlich in absehbarer Zeit gebaut wird. SPÖ-Gemeinderat Karl Weinberger bemängelte jedoch die Zufahrtssituation. So, wie es auf dem Katasterplan aussehe, werde dies ein „Helikopterparkplatzgrundstück“, weil es keine öffentliche Zufahrt gäbe. Privat angelegte Wege würden nicht zählen, die Rechtssicherheit sei nicht gegeben.

Amtsleiter Michael Annerl erklärte, dass die Zufahrt über das angrenzende Grundstück erfolge. Weinberger reichte das nicht. Er hielt den Vertrag nicht für rechtssicher und kündigte an, dagegen zu stimmen. „Du kommst und tust nur eines, den Mund aufreißen“, warf Bürgermeister Willibald Pollak Weinberger vor. Andere ÖVP-Mandatare schlossen sich an. Weinberger würde jungen Leuten das Bauen vermiesen wollen. Die Abstimmung fiel wie angekündigt aus: Weinberger stimmte gegen die Widmung.

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