Koalitionsfrage: ÖVP zeigt sich kompromissbereit. Online-Umfrage sieht ÖVP-SPÖ und ÖVP-IG als Favoriten. Dreierkoalition FPÖ-IG-SPÖ kaum gefragt. ÖVP räumt Kompetenzübertragung ein.

Von Michael Schwab. Erstellt am 05. Februar 2020 (06:12)

Zwei klare Koalitions-Favoriten kristallisierten sich bei der NÖN-Online-Umfrage in der Vorwoche heraus:

39,7 Prozent stimmten für eine ÖVP-SPÖ-Koalition, fast gleichauf mit 38,8 Prozent lag die Variante ÖVP-IG. Für Schwarz-Blau wie nach der Gemeinderatswahl 2015 waren lediglich 8,8 Prozent zu begeistern, kaum mehr konnten sich für die Dreier-Variante SPÖ-IG-FPÖ (9,5%) erwärmen. Was kaum einer will ist das „freie Spiel der Kräfte (3,1%).

Für die ÖVP wäre freilich, wie berichtet, eine Koalition mit der SPÖ die wohl einfachste Variante, da man beim Vorhaben „Heimatsleitn“ eine gemeinsame Linie vertritt. Anders verhält es sich mit der IG, die das Projekt in der derzeitigen Form für den Weg Waidhofens zur Sanierungsgemeinde hält. Mit der FPÖ wäre man bei der „Heimatsleitn“ hingegen wieder einer Meinung.

Baugründe für Einfamilienhäuser Bedingung

Noch haben keine Gespräche zwischen den Fraktionen stattgefunden. Die ÖVP will am Donnerstag mit der SPÖ starten, anschließend folgt die FPÖ und zum Schluss die IG am Dienstag. „Das ist keine Reihung nach Präferenzen, sondern rein terminbedingt“, stellt ÖVP-Spitzenkandidat Robert Altschach klar.

Für ihn gibt es eine unumstößliche Bedingung: die Umsetzung der ersten Ausbaustufe der Heimatsleitn für Einfamilienhäuser, wofür man weder eine Brücke noch eine neue Durchzugstraße zum Betriebsgebiet Ost brauche: „Wir brauchen dringend Bauplätze, und es gibt keine Alternativflächen. Ich bin der Ansicht, dass keine Fraktion absolut gegen Bauplätze ist – sollte dem so sein, können wir nicht kooperieren.“

Waldhäusl spricht zuerst mit der IG

FPÖ-Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl will am Mittwoch starten, und zwar mit der IG. Anschließend will er mit der SPÖ und zum Schluss mit der ÖVP reden. Taktik? „Die Reihenfolge habe ich bewusst so gewählt“, sagt Waldhäusl. „Für mich ist eines von Anfang an klar: Es geht nicht um Ämter, sondern um Waidhofen. Ich werde mit meinen Leuten die Entscheidung treffen, die für Waidhofen am besten ist“, stellt Waldhäusl klar.

Heimatsleitn: Verkehrsanbindung verhandelbar

Er habe weder Angst vor dem Bürgermeisteramt, noch vor der Opposition oder einer Koalition mit der ÖVP. Klar ist für ihn aber auch: „An der Heimatsleitn führt kein Weg vorbei. Über die Umsetzung und die Verkehrsanbindung kann man aber reden.“ Eine weitere Bedingung für eine Koalition – mit wem auch immer – ist eine Kompetenzübertragung an die Stadträte. An diesem Punkt war die Koalition mit der ÖVP letztlich zerbrochen.

Vollmachten für Stadträte möglich

In diesem Punkt zeigt sich die ÖVP kompromissbereit: „Ich bin durchaus bereit, Verantwortung abzugeben und Vollmachten an Stadträte zu vergeben – unter einer Bedingung: dass gearbeitet wird“, sagt Altschach.

Die IG will ebenfalls mit allen Fraktionen reden: „Wir hören uns die Meinungen an und werden uns dann beraten, wo und wie wir bereit wären, ein Bündnis einzugehen“, kündigt Spitzenkandidat Martin Litschauer an. Eine rote Linie für ihn ist die Umsetzung der „Heimatsleitn“ um jeden Preis, ohne Rücksicht auf die Stadtfinanzen:„Wir können nicht auf einem Schuldenberg aufbauen.“

Darüber hinaus müssten auch die Themen Kanalbau und Verkehr das nötige Gewicht erhalten, ebenso die Innenstadtentwicklung, die mit einem professionellen Konzept und entsprechender finanzieller Ausstattung angegangen gehöre.

SPÖ will beste Lösung für Stadt. Für SPÖ-Spitzenkandidat Patrik Neuwirth gilt es jetzt, die Gespräche mit den anderen Fraktionen abzuwarten. „Wir suchen mit jedem das Gespräch und schließen niemanden von vornherein aus. Das Wichtigste für uns ist, dass eine Lösung herauskommt, die das Beste für Waidhofen bringt“, sagt Neuwirth.

Ob die von Waldhäusl geforderte und von Altschach als Möglichkeit eingeräumte Kompetenzübertragung für ihn sinnvoll oder nötig ist? „Ich will mich noch nicht so weit hinauslehnen. Man muss schauen, was sich in den Gesprächen ergibt“.