Sozialbetrug in Logistikzentrum aufgedeckt. Von einem im Juli aufgedeckten Fall von Sozialbetrug hat die NÖ Gebietskrankenkasse (NÖGKK) am Dienstag berichtet. Bei einer unangekündigten nächtlichen Kontrolle am Areal eines Logistikzentrums im Bezirk Wiener Neustadt waren fünf der 20 bei der Arbeit angetroffenen Personen nicht zur Sozialversicherung angemeldet. Zwei von ihnen hatten keinen Aufenthaltstitel, über sie wurde Schubhaft verhängt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 06. August 2019 (15:15)
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Symbolbild

Die Kontrolle am 1. Juli um 1.20 Uhr wurde gemeinsam mit Finanzpolizei, Polizei sowie Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl durchgeführt. Das Team Sozialbetrugsbekämpfung wurde im Juni 2013 als Pilotprojekt der NÖGKK gestartet und ging 2015 in den Regelbetrieb über.

2018 wurden 478 Firmen überprüft, dabei wurden 94 Anzeigen wegen Unterentlohnung erstattet. In 83 Fällen wurde eine Pflichtversicherung festgestellt oder berichtigt - dies umfasse Korrekturen von Beginn oder Ende der Anstellung oder die Umwandlung von Teil- in Vollversicherungen, teilte die NÖGKK auf Anfrage mit.

Eine in den vergangenen Jahren immer häufiger auftretende Form von Sozialbetrug sei das Gründen von Scheinfirmen, hieß es. 2018 konnten demnach in Niederösterreich 20 Scheinunternehmen frühzeitig erkannt werden, bei denen insgesamt 271 Personen zur Sozialversicherung gemeldet waren. Durch das Beenden der Pflichtversicherung in diesen Fällen konnte nach Angaben der NÖGKK ein finanzieller Schaden in Höhe von 1,507 Millionen Euro verhindert werden.

Behördenübergreifende Zusammenarbeit bewährt

Ziel der Einheit ist es, Missbräuche und Meldevergehen aufzudecken, Scheinfirmen möglichst früh zu erkennen und Scheinselbstständigkeit zu enttarnen. Neben der Bearbeitung von anonymen Anzeigen ist das Team regelmäßig Teil gemeinsamer Aktionen mit anderen Behörden und führt Erhebungen im Zusammenhang mit dem Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz durch.

Die behördenübergreifende Zusammenarbeit in diesem Bereich sei in den vergangenen Jahren kontinuierlich auf- und ausgebaut worden. "Sie zeigt nicht nur akut Wirkung, sondern hat auch präventiv einen großen Effekt", teilte die NÖGKK in einer Aussendung mit. "Sozialbetrug schadet nicht nur der Versichertengemeinschaft der NÖ Gebietskrankenkasse: Er schadet den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern selbst, weil ihre Ansprüche auf korrekte Entlohnung sowie rechtmäßige Kranken- und Pensionsversicherung nicht gewahrt werden. Und er schadet der Wirtschaft, deren gesunde Konkurrenz auf diese Weise in einen verzerrten Wettbewerb verwandelt wird", betonte NÖGKK-Obmann Gerhard Hutter.