Erstellt am 20. April 2015, 07:30

von Tina Jedlicka

Fischer blockiert Borns. Am Landesgericht dürfte es noch länger keinen neuen Vizepräsidenten geben. Bundespräsident Heinz Fischer forderte weitere Informationen über Birgit Borns an.

Birgit Borns will Vizepräsidentin werden.  |  NOEN, Franz Baldauf

Wie die NÖN in der Vorwoche berichtete, ist das Amt des Vizepräsidenten am Landesgericht Wiener Neustadt vakant. Die beiden Strafrichter Birgit Borns und Hans Barwitzius haben sich um das Amt beworben. Jetzt wurde bekannt, dass Barwitzius von den beiden Personalsenaten (OLG und OGH) an erster Stelle gereiht wurde. Justizminister Wolfgang Brandstätter schlug Borns als neue Vizepräsidentin vor und schickte seinen Vorschlag an Bundespräsident Heinz Fischer. Denn nur mit dessen Unterschrift wird der Vizepräsident ernannt.

Fakt ist, dass die Unterschrift des Bundespräsidenten unter den Vorschlag von Minister Brandstätter zur Ernennung von Borns nicht geleistet wurde. Die Pressestelle des Bundespräsidenten erklärt dazu, dass der Vorschlag an das Justizministerium zurückgeschickt worden sei. Ergänzungen über die Bewerberin seien gewünscht, ehe eine Entscheidung getroffen werde.

Es könnte bis Juli dauern 

Dass Borns seitens des Ministeriums ihrem Konkurrenten Barwitzius vorgezogen wurde, wird dem Justizminister von mancher Stelle als politisch motiviert nachgesagt. Dieser Vorwurf wird seitens der Pressestelle des Justizministeriums entschieden zurückgewiesen. „Justizminister Brandstätter wurde als unabhängiger Minister ernannt. Richterin Borns hat bei dem Hearing im Justizministerium vor dem Senat mit Fachwissen überzeugt“, erklärt die Pressesprecherin, warum der Vorschlag des Ministers auf Borns gelautet habe.

Wie lange es noch dauert, bis der oder die Vize ernannt wird, könne sie nicht sagen. Hinter vorgehaltener Hand, wird in Justizkreisen kolportiert, dass es bis Juli dauern könnte. Landesgerichtspräsidentin Jutta Burianek schlug bei ihrer Angelobung schmunzelnd vor bei so kompetenten Bewerbern, zwei Vizepräsidenten anzugeloben: „Arbeit gäbe es genug.“