Keine gute Optik. Über die Funktion des Kontrollobmanns.

Von Mathias Schranz. Erstellt am 18. Februar 2020 (02:24)

Die bunte Stadtregierung 2.0 ist da – mit einem Schönheitsfehler: Denn, dass die FPÖ den Leiter des Kontrollausschusses stellt, hat keine gute Optik – in zweifacher Hinsicht: Zum einen, weil die FPÖ seit fünf Jahren in der Stadtregierung sitzt und so die eigene Arbeit kontrolliert. Zum anderen, weil der Kontrollobmann an Philipp Gerstenmayer geht, dessen verloren gegangener Stadtrats-Posten samt Gehalt durch den Kontroll-Posten ausgeglichen wird.

Zwar stimmt es, wenn ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger sagt, dass das Kontroll-Amt des Magistrats die Arbeit macht und nicht der Ausschuss selbst. Allerdings werden die Themen sehr wohl im Ausschuss (bzw. vom Gemeinderat) festgelegt – sehr oft geht dabei die Initiative vom Kontrollobmann aus.

Und dass diese Funktion nicht unwichtig ist, weiß gerade die ÖVP zu gut: Denn in Zeiten der SPÖ-Absoluten hatten ÖVP-Vize Christian Stocker und ÖVP-Stadtrat Franz Dinhobl die Kontrollfunktion – und sorgten damit für einige Schlagzeilen.