Wiener Neustadt

Erstellt am 06. September 2016, 12:39

2.500 Unterschriften für die Ostumfahrung. Die von der ÖVP initiierte und unterstützte Unterschriftenaktion für die Ostumfahrung ist Grundlage für Antrag.

Irmfried Aringer, Christian Kröll, Joe Wöber, Bürgermeister Klaus Schneeberger, Judith Hönig, Franz Rennhofer, Herbert Schanda und Philipp Gruber.  |  ÖVP

Gestern, Montag, überreichten Mitinitiatoren der Plattform Pro Ostumfahrung die Unterschriften für das Verkehrsprojekt. „Wir freuen uns, dass sich bereits 2.500 Personen für die Umsetzung dieses für die Stadt sowie für die Region so wichtigen Projekts ausgesprochen haben und wir dem Herrn Bürgermeister damit bei seinen Gesprächen im Land Niederösterreich den Rücken stärken können“, freuen sich Judith Hönig, Herbert Schanda, Joe Wöber, Irmfried Aringer und Christian Kröll.

Bei der Gemeinderatssitzung am Montag wird die ÖVP eine zusätzliche Initiative starten und auf Basis der Unterschriften einen Resolutionsantrag für die Ostumfahrung einbringen sowie den Bürgermeister ersuchen, auf eine rasche Einleitung der Umweltverträglichkeitsprüfung zu drängen. Schneeberger will das tun: „Je schneller wir mit der UVP beginnen, umso eher können wir mit der Umsetzung beginnen.“

Unterstützung kommt aus dem Bezirk. „Auch im Bezirk Wiener Neustadt gibt es viele Befürworterinnen und Befürworter. Aus den angrenzenden Gemeinden, aber auch darüber hinaus, haben doch viele Bürgerinnen und Bürger oft in Wiener Neustadt zu tun. Daher haben wir auch im Bezirk eine Offensive im Zuge der Plattform Pro Ostumfahrung gestartet“, informiert Landtagsabgeordneter Franz Rennhofer.

Kritik der Gegner folgt postwendend

Georg Panovsky von der Plattform „Ostumfahrung – So nicht“ ist „befremdet über das Vorgehen der Stadt“. Anstatt sich um eine konsensuale Lösung zu bemühen, sei eine „politisch äußerst zweifelhafte“ Unterschriftenaktion gestartet worden: „Nicht nur, dass mit einem E-Mail des Bürgermeisters Unterschriften jenen abgerungen wurden, die als wirtschaftlich Abhängige in den Diensten des Magistrats stehen. Darüber hinaus wurden auch Unterschriften bei jenen gesammelt, die mit diesem Straßenprojekt rein gar nichts zu tun haben.“

Die wesentlichen Argumente gegen die Ostumfahrung – keine bzw. nur eine geringe Entlastung bei gleichzeitig massiver Belastung von Anrainern und Umwelt – würden auch bei noch so vielen Unterschriften bestehen bleiben, so Panovsky: „Verantwortungsvolle Politiker sollten die Gesellschaft einen. Die maßgeblich von der ÖVP lancierte Initiative macht genau das Gegenteil. Sie spaltet die Gesellschaft. Wir fordern einen Neustart des Projektes auf Basis einer ganzheitlichen und tatsächlich zeitgemäßen Verkehrsplanung mit einer umfassenden Verkehrserhebung und Analyse und mit einer echten Bürgerbeteiligung.“

Apropos Ostumfahrung: Bei der Umfrage auf nön.at sprachen sich  45,6 Prozent für den Bau der Straße aus, 54,4  Prozent dagegen. (In der Printausgabe wurden die Werte leider vertauscht)

Umfrage beendet

  • Soll Ostumfahrung gebaut werden?