Stadt Waidhofen/Ybbs feilt weiter an der Marke. VP und SP für Nachschärfen bei Markenentwicklung. FUFU und FPÖ für Aufschub. SPÖ möchte sozialen Aspekt schärfen.

Von Andreas Kössl. Erstellt am 27. Mai 2020 (03:41)
Im Kristallsaal ging die montägliche Gemeinderatssitzung über die Bühne. Die Gemeinderäte saßen weit auseinander. Bürgermeister, Vizebürgermeister, Magistratsdirektor und Hoheitsverwaltung hatten Plexiglasscheiben vor sich, um am Platz reden zu können. Alle anderen Mandatare mussten ans Rednerpult.
Kössl

Um den nötigen Abstand in Folge der geltenden Covid-19-Beschränkungen einhalten zu können, ging die Sitzung des Waidhofner Gemeinderats am Montag im Kristallsaal des Rothschildschlosses über die Bühne. Gleich zu Beginn beschlossen die Mandatare einstimmig, die Videoübertragung der Sitzung so lange auszusetzen, bis das Plenum wieder im Rathaus tagen kann.

Unterschiedliche Meinungen gab es, als es darum ging, die Agentur message mit der Weiterentwicklung der Stadtmarke zu einem Betrag von rund 35.000 Euro zu beauftragen. Dabei ging es weniger um die Sache an sich, als vielmehr um den Zeitpunkt der Maßnahme. „Vor fünf Jahren hat die Stadt die Markenentwicklung gestartet. Nun geht es darum diese nachzuschärfen“, führte Bürgermeister Werner Krammer (WVP) aus. „Es wäre fatal jetzt nicht mit diesem Markenentwicklungsprozess weiterzumachen.“ Der Stadtchef hielt fest, dass auf die Stadt lediglich Kosten von 13.000 Euro zukämen, der Rest sei durch Partner und Förderungen abgedeckt.

Opposition hält Zeitpunkt für falsch

FUFU-Stadtrat Martin Dowalil bezweifelt, dass in Folge der Coronakrise tatsächlich alle erwarteten Fördergelder ausgeschüttet werden. Er meinte, es sei der falsche Zeitpunkt, um die Stadtmarke zu vertiefen. Dem pflichtete SPÖ-Stadtrat Erich Leonhartsberger bei. Er plädierte mit einem Abänderungsantrag dafür, den Tagesordnungspunkt auszusetzen, bis man im Herbst wisse, was finanziell auf die Gemeinde zukomme. FPÖ-Mandatar Karl-Heinz Knoll schloss sich seinen Vorrednern an. „Wir müssen das Budget im Blick behalten und sollten im Herbst entscheiden, ob wir uns das leisten können.“

Letztendlich wurde der Tagesordnungspunkt mit den Stimmen von WVP und SPÖ beschlossen. Liste FUFU und FPÖ stimmten dagegen. Grüne und UWG ließen sich für die Sitzung entschuldigen. Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde von der WVP abgeschmettert.

Dass die SPÖ dem Tagesordnungspunkt dennoch zustimmte, begründete SPÖ-Vizebürgermeister Armin Bahr damit, dass die Marke Waidhofen mehr sei als die Frage, in welche Richtung sich die Stadt entwickle. Es handle sich auch um eine soziale Frage. „Die SPÖ steht im Unterschied zur WVP für ein Waidhofen, das nicht nur für Besserverdiener, sondern für alle leistbar ist. Wir wollen die Deutungshoheit hier nicht der konservativen WVP überlassen.“