Aufteilungs-Schlüssel zu Wirtschaftspark geändert. Neue Aufteilung bei Erträgen aus Wirtschaftspark. FUFU will Kreilhof als Maßstab.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 01. April 2021 (04:16)
Wirtschaftspark Kreilhof (Symbolbild)
Kössl

Der Gemeinderat beschloss eine Neuregelung der Aufteilung der Kommunalsteuer-Erträge aus der Wirtschaftspark Ybbstal GmbH, in welcher neben der Stadt Waidhofen auch die Gemeinden Ybbsitz, Hollenstein, Opponitz und St. Georgen/Reith vertreten sind, auf die beteiligten Gemeinden.

Die Regelung bezieht sich auf jene Betriebsgebiete, die durch die interkommunale GmbH bereits aufgeschlossen wurden bzw. künftig aufgeschlossen werden. Die Vereinbarung gilt ab 1. Jänner 2021 und ersetzt die bisherige aus dem Jahr 2010.

Bislang galt ein Aufteilungsschlüssel von 40 Prozent für Waidhofen und Ybbsitz, acht Prozent für Hollenstein und Opponitz sowie vier Prozent für St. Georgen/Reith.

Die nunmehrige Regelung sieht vor, dass 50 Prozent bei der Standortgemeinde verbleiben. Von den restlichen 50 Prozent verbleiben 25 Prozent für Investitionen in der Gesellschaft, die anderen 25 Prozent werden nach dem bisherigen Schlüssel auf die anderen Gemeinden ausbezahlt. Bis jetzt seien noch keine Gelder an die Gemeinden geflossen, hält Stadtchef Werner Krammer fest.

Die Liste FUFU enthielt sich bei dem Tagesordnungspunkt der Stimme. „Wir wollten, dass in den Verträgen der Gewerbepark Kreilhof als Maßstab hinsichtlich Ökologie, Nachhaltigkeit und Energiekonzept für jeden neu zu errichtenden Gewerbepark definiert wird“, sagt FUFU-Stadtrat Martin Dowalil. „Wir sollten nur an Gewerbeparks beteiligt sein, die genauso hohe Standards aufweisen wie jener in Kreilhof.“