ÖVP-Brief erregt Gemüter in Hollenstein. VP-Spitzenkandidat kritisiert SPÖ für mangelnde Professionalität bei Kauf von Feuerwehrauto.

Von Andreas Kössl. Erstellt am 22. Januar 2020 (04:00)
ÖVP-Spitzenkandidat Martin Sonnleitner sieht Fehler im Management bei der Gemeindeführung. SPÖ-Ortschefin Manuela Zebenholzer verwehrt sich: Gespräche über fehlenden Betrag laufen
ÖVP, SPÖ

Für einen neuen Aufreger sorgt der Gemeinderatswahlkampf in Hollenstein. Nachdem Unternehmer Andreas Schneiber mit dem Antreten seiner Bürgerliste „Faires Hollenstein“ für überraschte Gesichter gesorgt und politische Grabenkämpfe in der Gemeinde sowie das Vorgehen bei der Rathaussanierung bekrittelt hatte, ließ vergangene Woche ein Brief an die Gemeindehaushalte die Wogen hochgehen.

In dem Schreiben äußert ÖVP-Spitzenkandidat Martin Sonnleitner nun scharfe Kritik an der SPÖ von Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer. Er trete mit seinem Team bei der Gemeinderatswahl an, um künftig mehr für Hollenstein zu erreichen, schreibt der VP-Mandatar. „Dass mehr möglich ist, hat sich in den letzten Jahren mehrfach deutlich gezeigt. Leider hat es aber die regierende Partei verabsäumt, die Zeichen der Zeit zu erkennen und die sich bietenden Chancen für unsere Gemeinde zu nutzen“, heißt es.

Der ÖVP-Spitzenkandidat spricht von „jungen Häuslbauern“, die sich nur mit einer mündlichen Baubewilligung begnügen hätten müssen, da die Bescheide nicht zeitgerecht ausgestellt worden seien, und bemängelt, dass für Bauvorhaben nötige Umwidmungen erst lange nach der Baufertigstellung vorgenommen worden seien.

Feuerwehr distanziert sich von ÖVP-Brief

Der zentrale Vorwurf betrifft aber die Feuerwehr. Diese hat im Dezember nach längerer Vorlaufzeit ein neues Fahrzeug bekommen. Da es sich dabei aber um ein Hilfeleistungsfahrzeug HLF 1 und nicht eines der Kategorie zwei (HLF 2) handelt, blieb die erwartete Förderung bislang aus. „Wenn die Gemeinde, wie aktuell, die Feuerwehr bei ihren administrativen Arbeiten zu wenig unterstützt und wir dadurch um die Förderung für unser HLF 1 fallen, lässt dies deutlich Fehler im Management erkennen“, schreibt Sonnleitner.

Die Freiwillige Feuerwehr Hollenstein meldete sich daraufhin via Facebook zu Wort. Man distanziere sich von dem Brief, die Vorwürfe entsprächen nicht der Wahrheit. „Die Freiwillige Feuerwehr Hollenstein ist vollumfänglich mit ihren Aufgabengebieten vertraut und bedarf keiner zusätzlichen administrativen Unterstützung“, heißt es weiter. „Wir sind eine unparteiische Institution der Hollensteiner Bevölkerung und möchten nicht Teil eines Wahlkampfes sein.“ Feuerwehrkommandant Josef Mandl verwies auf Nachfrage der NÖN auf das Facebook-Statement. Man wolle nicht in den Wahlkampf reingezogen werden, sagte der Kommandant.

„Das angeschaffte Fahrzeug ist günstiger und wurde genau auf unsere Bedürfnisse zugeschnitten.“Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer, SPÖ

„Es war in keinster Weise von mir beabsichtigt, unsere Feuerwehr zu kritisieren oder ihre Arbeit in ein schlechtes Licht zu rücken“, stellt Sonnleitner klar. Das Vorgehen der Gemeindeführung sei jedoch unprofessionell gewesen. Man hätte sich um die Förderrichtlinien kümmern müssen. Die ÖVP sei davon ausgegangen, dass die Gemeindeführung den Grundsatzbeschluss über den Ankauf des Fahrzeugs, der im Dezember 2018 einstimmig vom Gemeinderat abgesegnet worden war, überprüft habe und die Fördersätze von der zuständigen Förderstelle habe absegnen lassen, sagt Sonnleitner.

Man sei aber bereit, dieses Problem gemeinsam zu lösen und biete der Ortschefin an, sie zu den Gesprächen mit dem Land NÖ zu begleiten. „Laut Ausrüstungsverordnung würde uns ein Hilfeleistungsfahrzeug der Kategorie zwei mit einem Wert von etwa 280.000 Euro zustehen“, führt SPÖ-Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer aus. „Das jetzt angeschaffte HLF1 ist mit 155.000 Euro entsprechend günstiger und wurde genau auf unsere Bedürfnisse zugeschnitten.“

Betreffend der Finanzierung gebe es eine Vereinbarung, dass Gemeinde und Feuerwehr je 50 Prozent des Betrags übernehmen, so die Ortschefin weiter. „Da nun das Fahrzeug nicht entspricht, ist eine Förderung und die Mehrwertsteuer-Rückerstattung nicht möglich. Ich bin aber wegen des nun offenen Differenzbetrages bereits mit dem Büro der Landeshauptfrau in Kontakt und warte auf eine hoffentlich positive Antwort“, sagt Zebenholzer. „Wir werden in jedem Fall eine gemeinsame Finanzierungslösung ermöglichen.“ Die weiteren Vorwürfe, die im ÖVP-Brief erhoben werden, bezeichnet die Bürgermeisterin als Wahlkampf. „Das gehört wohl dazu.“