Konstituierende Sitzung in Waidhofen/Ybbs wird verschoben

Erstellt am 28. Februar 2022 | 09:58
Lesezeit: 2 Min
Bürgermeister Werner Krammer positiv auf Corona getestet.
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Eigentlich sollte die konstituierende Sitzung des Gemeinderats von Waidhofen an der Ybbs nach der Wahl am 30. Jänner heute Montag um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses über die Bühne gehen. Da Bürgermeister Werner Krammer jedoch am Wochenende positiv auf Covid getestet worden war, muss sie verschoben werden.

Rechtliches Dilemma

Ganz so einfach ist die Verschiebung allerdings nicht. Der Montag war der letzte Termin, an dem die konstituierende Sitzung noch fristgerecht über die Bühne hätte gehen können. Ohne den Bürgermeister, der zuerst gewählt wird und danach den Vorsitz übernimmt, könne eine konstituierende Sitzung aber nicht stattfinden, führt Magistratsdirektor Christian Schneider aus.

Diesem Dilemma will man nun so begegnen, dass der Großteil der Gemeinderäte der Sitzung fernbleiben wird. Der Altersvorsitzende wird die Sitzung ordnungsgemäß eröffnen, danach aber feststellen, dass die Anwesenheit von zwei Drittel der Mandatare nicht gegeben ist und die Sitzung somit abbrechen. Danach hat man vier Wochen Zeit, um die Sitzung zu wiederholen.

"Das ist die einzige Möglichkeit die Sitzung zu verschieben", sagt der Magistratsdirektor. "Hier gibt es ein rechtliches Vakuum, das nicht sehr befriedigend ist."

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