Andreas Hanger: „Man wird nicht von allen geliebt“

ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger über den Ibiza-Untersuchungsausschuss und lokale Herausforderungen.

Andreas Kössl
Andreas Kössl Erstellt am 21. September 2021 | 05:16
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Als ÖVP-Fraktionssprecher im Ibiza-Untersuchungsausschuss machte der Ybbsitzer Andreas Hanger immer wieder mit angriffigen Aus- und Ansagen von sich reden und musste dafür Kritik und Häme einstecken.
Foto: ÖVP

NÖN: Herr Hanger, Sie haben in Ihrer Funktion als ÖVP-Fraktionssprecher im Ibiza-Untersuchungsausschuss bundesweite Bekanntheit erlangt. Wie geht man damit um, plötzlich so im Rampenlicht zu stehen?

Andreas Hanger: Zu einer exponierten politischen Aufgabe gehört auch das Rampenlicht. Das hat wie alles im Leben Vor- und Nachteile.

„Sehr oft wurden da Persönlichkeitsrechte mit Füßen getreten.“ Andreas Hanger zu den veröffentlichten Chat-Protokollen.

Sie haben in Ihrer neuen Funktion keinen Konflikt gescheut und haben immer wieder mit sehr pointierten, teilweise auch angriffigen Aus- und Ansagen von sich reden gemacht. Dafür wurden Sie auch als „Kettenhund der Türkisen“ bezeichnet. Wie weit war es Ihre Entscheidung, Ihre neue Funktion so anzulegen und inwieweit wurde Ihnen das vorgegeben?

Hanger: Wenn man monatelang mit falschen Vorwürfen und haltlosen Unterstellungen konfrontiert wird, ist es irgendwann an der Zeit, sich zu wehren. Diese Aufgabe habe ich als Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss sehr gerne übernommen.

Im Gegenzug mussten Sie auch immer wieder scharfe Kritik, teilweise auch Häme, der anderen Parteien, aber auch der Medien einstecken. Wie geht man damit um? Geht einem das nahe oder ist das einfach Teil der politischen Show?

Hanger: Es muss einem bewusst sein, dass man in dieser Rolle nicht von allen geliebt wird. Die heftigen Angriffe der politischen Mitbewerber waren für mich aber der beste Beweis dafür, dass ich mit meiner Argumentationslinie richtig liege.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ist nun beendet. Sie haben die Sinnhaftigkeit dieses Ausschusses immer wieder infrage gestellt. Gibt es für Sie dennoch zentrale Erkenntnisse, die dieser Ausschuss ans Tageslicht gebracht hat?

Hanger: Neben der Gesetzgebung hat das Parlament eine wichtige Kontrollfunktion gegenüber der Regierung. Die derzeitige Geschäftsordnung für Untersuchungsausschüsse führt aber dazu, dass es weniger um Kontrollarbeit, sondern vielmehr um Skandalisierungen und Unterstellungen geht. Eine Reform der Geschäftsordnung ist daher dringend notwendig. Es braucht eine klare Definition des Untersuchungsgegenstands, eine stärkere Rolle des Verfahrensrichters und eine Ausgewogenheit zwischen Befrager und Auskunftsperson. Das halte ich für die zentrale Erkenntnis des Ibiza-U-Ausschusses.

Die im Zuge des U-Ausschusses öffentlich gemachten Chat-Protokolle werfen kein gutes Bild auf die Personalpolitik der ÖVP. Ihre Partei kam dadurch ins Kreuzfeuer der Kritik. Was sagen Sie dazu?

Hanger: Die Inhalte der von Ihnen angesprochenen Chat-Protokolle lehne ich ab und ich habe mich immer sehr deutlich davon distanziert. Es muss aber auch die Frage erlaubt sein, auf welcher rechtlichen Grundlage diese Chats veröffentlicht wurden. Aus meiner Sicht wurden da sehr oft Persönlichkeitsrechte mit Füßen getreten. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat auch ein Recht auf Privatsphäre. Es gehört zu den grundlegenden Rechten gemäß Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, dass man Meinungen und Gedanken austauschen kann, ohne befürchten zu müssen, dass diese Kommunikation an Dritte übermittelt wird. Umso mehr gilt dies, wenn diese Übermittlung sehr oft dazu führt, das diese private Kommunikation in den Medien veröffentlicht wird und dort – erwartungsgemäß – einseitig interpretiert dargestellt wird.

Wie sieht nach dem Ende des Untersuchungsausschusses nun Ihr weiterer politischer Werdegang aus. Welche Aufgaben werden Sie nun in der Bundes-ÖVP übernehmen bzw. welche Funktion streben Sie an?

Hanger: Ich bin mit Herz und Seele Parlamentarier und sehe es auch weiterhin als meine Hauptaufgabe, meinen Wahlkreis Mostviertel im Nationalrat zu vertreten. Mir geht es weniger um Funktionen, sondern vielmehr um wichti- ge Themen, die ich umsetzen kann. Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur oder bei der weiteren Verbesserung der Radweg-netze haben wir im Bezirk Amstetten noch viel zu tun.

In Ybbsitz haben Sie die Funktion des ÖVP-Obmanns kürzlich nach knapp 30 Jahren zurückgelegt. Ihre Obmannschaft auf Bezirksebene werden Sie aber beibehalten?

Hanger: Mitte Oktober haben wir unseren Bezirksparteitag. Dabei werde ich mich der Wiederwahl stellen und hoffe auf große Unterstützung.

Für welche zentralen Themen werden Sie sich als ÖVP-Obmann im Bezirk Amstetten einsetzen?

Hanger: Der Bezirk Amstetten ist im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit ein Vorzeigebezirk. Dieses Thema möchte ich weiter vorantreiben. Bei der digitalen Infrastruktur sind wir gut unterwegs, aber – wie schon angesprochen – noch lange nicht am Ziel. Ein gut ausgebautes Radwegenetz im Bezirk Amstetten bleibt ebenfalls ein Herzensanliegen – nicht nur aus touristischer Sicht, sondern auch, um die Bevölkerung noch stärker zu motivieren, auf das Fahrrad als Verkehrsmittel umzusteigen. Und an einer ständigen Verbesserung des öffentlichen Verkehrs werden wir auch weiterhin arbeiten.

Sie haben Ihre Funktion als Eisenstraße-Obmann heuer abgegeben. Haben Sie Ihre Entscheidung, die Regionalpolitik zugunsten der Bundespolitik in den Hintergrund zu stellen, jemals bereut?

Hanger: Ich habe diese Aufgabe sehr gerne gemacht und war auch mit viel Herzblut dabei. Wie schon gesagt, werde ich mich auch weiterhin mit voller Kraft für meine Region einsetzen, das heißt, neben der Bundespolitik bleiben regionale Themen ein Aufgabenschwerpunkt. Bei der Fülle von Aufgaben war es aber an der Zeit, diese neu zu ordnen und entsprechende Schwerpunkte zu setzen.

Sie sind nach wie vor als Geschäftsführer der Wirtschaftspark Ybbstal GmbH aktiv. Welche zentralen Projekte stehen für Sie in dieser Funktion derzeit auf der Agenda?

Hanger: Da gibt es tatsächlich auch weiterhin viel zu tun. Insbesondere die ökologische Entwicklung unserer Bauland-Betriebsgebiete in Kreilhof und Opponitz und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen steht weiterhin ganz oben auf der Aufgabenliste.

Wie steht es um die Zukunft der Forsteralm, die Sie nach der Insolvenz bis zur Neustrukturierung interimistisch weitergeführt haben? Wie zukunftsfähig ist dieses Skigebiet?

Hanger: Die Zukunftsfähigkeit der Forsteralm ist eine Frage, die mich persönlich sehr beschäftigt. Die Vorbereitungen für die neue Wintersaison laufen nach Plan. Es ist allerdings auch kein Geheimnis, dass wir nach zwei sehr durchwachsenen Saisonen wieder eine starke Wintersaison brauchen.