Zebenholzer: „Derzeit noch in einer Findungsphase“. Hollensteins Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer (SPÖ) über die politische Zusammenarbeit nach der Wahl, die Coronakrise und zentrale Projekte in der Gemeinde.

Von Andreas Kössl. Erstellt am 26. Juni 2020 (05:05)
Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer (SPÖ) bläst seit der Wahl im Jänner nun mehr politischer Gegenwind entgegen. Für die Ortschefin bedeutet das mehr Aufwand, um die Dinge zu erklären.
Andreas Kössl

NÖN: Die Gemeinderatswahl im Jänner hat das politische Gefüge in Hollenstein ziemlich durcheinandergewirbelt. Sie konnten bei Ihrem erstmaligen Antreten als Spitzenkandidatin mit der SPÖ ein Mandat dazugewinnen. Die ÖVP hingegen stürzte von neun auf vier Mandate ab, während die neue Bürgerliste FAIR auf Anhieb vier Mandate holte. Haben Sie mit diesem Ergebnis gerechnet?

Bürgermeisterin Manuela Zebenholzer: Nein, mit so einem Ergebnis kann man nicht rechnen. Ich persönlich habe natürlich gehofft, dass ich in meinem Amt bestätigt werde. Dass wir dabei ein Mandat zusätzlich geholt haben, freut mich sehr. Was die anderen Parteien betrifft, so war schon klar, dass die Liste FAIR den Einzug in den Gemeinderat schaffen wird, dass sie aber gleich vier Mandate holt, war dann aber doch eine große Überraschung. Dass die ÖVP wiederum fünf Mandate verliert, habe ich nicht erwartet.

Der doch zunehmend scharf geführte Wahlkampf hat schon angedeutet, dass das politische Klima in Hollenstein künftig ein anderes sein könnte. Mittlerweile hat sich der Gemeinderat konstituiert und fand die erste Gemeinderatssitzung statt. Wie hat sich das politische Klima gegenüber der vorigen Gemeinderatsperiode verändert?

Es ist ganz anders als vorher. Man ist hier derzeit noch in einer Findungsphase. Wir haben viele neue Gemeinderäte – auch seitens der SPÖ – die noch viel lernen müssen. Da ist noch viel Basisarbeit notwendig. Die neuen Gemeinderäte haben noch viele Fragen, die versucht man zu klären. Da geht viel Zeit und Energie drauf.

Man hat den Eindruck, dass der politische Mitbewerb in Hollenstein nun kantiger in Erscheinung tritt und Ihnen und der SPÖ nun mehr politischer Gegenwind entgegenschlägt. Ist das so?

Ja, es gibt mehr kritische Stimmen, was ja grundsätzlich auch gut ist. Im Endeffekt habe ich als Bürgermeisterin aber mehr Aufwand, um die Dinge zu erklären, warum sie so sind, wie sie sind.

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Rechnungsabschluss für 2019 beschlossen. Der Großteil der Opposition ging dabei aber nicht mit. Können Sie das nachvollziehen?

Seit ich Bürgermeisterin bin, war das der beste Rechnungsabschluss, den wir hatten. Wir haben uns 155.000 Euro erarbeitet und konnten den Schuldenstand um 186.000 Euro reduzieren. Die Themen, die von der Opposition kritisiert wurden, betrafen keine gravierenden Punkte. Es wurde auch der hohe Schuldenstand bekrittelt, wobei 78,9 Prozent des Gesamtschuldenstands Darlehen sind, die durch laufende Gebühren gedeckt werden und 6,5 Prozent von Krediten für Gemeindewohnhäuser herrühren, die von den Mietern bezahlt werden. Die restlichen 14,6 Prozent sind echte Schulden die für Kindergarten, Schule, Unwetterschäden usw. aufgenommen wurden. In Summe sind wir auf einem guten Weg.

Widerstand gab es auch beim neuen Entwicklungskonzept und den Änderungen im Flächenwidmungsplan. Was wurde hier beschlossen?

Wir haben uns nun zwei Jahre lang mit der Raumordnung auseinandergesetzt. Dabei wurden zum einen geringfügige Änderungen in der Flächenwidmung gemacht. So wurde an mancher Stelle etwa ein Bauland-Wohngebiet zurückgestuft oder an anderer Stelle Grünfläche in Bauland umgewidmet. Zum anderen haben wir erstmals ein Entwicklungskonzept für die Gemeinde erstellt, wobei wir untersucht haben, wie sich Hollenstein weiterentwickeln kann und was dabei die Leitlinien sein sollen. In der Raumordnung wurde dann dargestellt, wo man sich ein Betriebsgebiet, wo ein Wohngebiet oder wo eine touristische Entwicklung vorstellen kann. Mit den jeweiligen Grundeigentümern wurde das besprochen. Den Unmut der Opposition hat wohl ausgelöst, dass sie bei dieser ganzen Entwicklung nicht dabei waren und erst ein paar Wochen, bevor der Punkt in den Gemeinderat gekommen ist, festgestellt haben, dass das ein Riesenkonvolut ist, das sie so schnell gar nicht durcharbeiten können. Deshalb sind sie dabei wohl auch nicht mitgegangen.

Das mag auf die Liste FAIR zutreffen. Die ÖVP war aber auch schon die letzte Periode im Gemeinderat vertreten.

Ja, von den vier aktuellen ÖVP-Mandataren waren drei auch schon vorher im Gemeinderat vertreten. Deshalb kann ich die Vorbehalte hier auch schwerer verstehen.

Seitens der ÖVP hat man Vorbehalte gegen das geplant Betriebsgebiet Steinhaufen in Kleinhollenstein. Was ist hier geplant?

Hier besteht die Möglichkeit, im Rahmen des Wirtschaftsparks Ybbstal einen interkommunalen Wirtschaftspark zu entwickeln. Da gibt es auch schon Firmen, die Interesse hätten. Noch gibt es aber keine Verträge mit den Grundbesitzern oder den potenziellen Firmen. Das Grundstück ist auch noch nicht als Betriebsgebiet gewidmet. Durch unser Entwicklungskonzept haben wir aber schon die notwendigen Gutachten. Wenn das Gebiet tatsächlich umgewidmet werden soll, geht das schneller. Dieses Entwicklungskonzept ist ein Meilenstein für Hollenstein, den man vielleicht erst im Nachhinein erkennen wird. Es ist aber nicht in Stein gemeißelt, sondern kann immer wieder adaptiert werden.

Kommen wir zur Coronakrise. Diese hat Hollenstein natürlich auch erwischt. Bislang gab es aber keine bestätigte Covid-19-Infektion. Wie ist die Gemeinde durch die Krise gekommen?

Wir sind sehr gut durch die Coronazeit gekommen. Wir haben sehr darauf geachtet, die Bevölkerung zu informieren, und haben etwa Gemeindemitteilungen in jedes Haus geschickt sowie Aufsteller im Ort aufgestellt. Für die Pensionisten haben wir einen Einkaufsdienst eingerichtet und einen Telefondienst eingeführt. Dabei haben wir uns bei den älteren Personen regelmäßig gemeldet und gefragt, wie es ihnen geht und ob sie Hilfe brauchen. Das ist sehr gut angekommen. Freiwillige Helfer sowie Gemeinderäte haben auch den „Essen auf Rädern“-Dienst übernommen, der bei uns sonst von Pensionisten geführt wird. Derzeit führen wir das noch, mit dem Sommer wird wieder unser bewährtes Team übernehmen.

Wie wirkt sich die Coronakrise auf die Gemeindefinanzen aus?, Gibt es Projekt, die nun geschoben werden müssen?

Wir rechnen mit massiven Einnahmeverlusten. Das trifft uns vor allem bei unseren geplanten Straßenbauprojekten. Jene, die wir bereits im Vorfeld finanziert haben, mussten etwas warten, und so laufen gerade die Arbeiten an einem Straßenabschnitt, wo jetzt die Asphaltdecke draufkommt. Einige Projekte, wie etwa die Rotkreuz-Siedlung, werden zwar gestartet, aber erst später fertiggestellt werden können.

Wie sieht es mit der Sanierung der Mure Gallenzen aus?

Hier hat sich der Spatenstich coronabedingt etwas verschoben. Wir sind gerade in der Finanzierungsphase. Diese soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden. Wir sprechen da von einem Investitionsvolumen von 2,450 Millionen Euro. Die Gemeinde treffen davon zehn Prozent. Ich hoffe, dass wir im Herbst mit der Baustelleneinrichtung beginnen können und im Frühjahr der Baustart erfolgen kann.

Ein weiteres großes Projekt ist der Hochwasserschutz an der Ybbs. Wie ist hier der Stand?

Da sind wir schon weiter als bei der Mure Gallenzen. Auch diese Finanzierung werden wir in der nächsten Gemeinderatssitzung beschließen. Beide Projekte müssen ja parallel laufen, weil wir das Aushubmaterial von der Mure als Hochwasserschutz verwenden wollen.

Das Radfahren am Ybbstalradweg boomt. Wie sehr profitiert Hollenstein hier?

Wir haben den Vorteil, dass wir in der Mitte des Radwegs liegen. Die Leute fahren gerne nach Hollenstein rein und dadurch profitiert auch die Gas tronomie im Ort. Auch die Nächtigungen steigen. Zum Glück gibt es immer wieder jemanden neuen, der Zimmer oder Appartements vermietet. Das entwickelt sich gut.

Die Gemeinde hat zuletzt eine Erhebung über eine Kleinkinderbetreuung in Hollenstein durchgeführt. Wie fiel das Ergebnis aus?

Es ist Bedarf vorhanden und ich hoffe, dass wir bald damit starten können. Der ursprüngliche Plan war, diese Kleinkinderbetreuung in einem Zubau beim Kindergarten unterzubringen. Das wird aber nicht so schnell umsetzbar sein. So benötigen wir ein Ausweichquartier. Gut möglich, dass das ein Teil des Vereinsheims sein wird. Derzeit ist hier zwar aufgrund der Umbauarbeiten des Gemeindeamtes unser Gemeindestandort. Ich hoffe aber, dass wir im Herbst, in das Gemeindeamt zurück übersiedeln können.

Gibt es in Hollenstein heuer einen erhöhten Kinderbetreuungsbedarf in den Ferien?

Wir haben diesbezüglich eine Bedarfserhebung durchgeführt und werden nun den Kindergarten auch die mittleren drei Ferienwochen offen haben.

Wird das Ferienspiel „heuer stattfinden?

Ja, aber nicht so wie in den letzten Jahren, sondern in einer abgespeckten Form. Es wird weniger Programmpunkte geben und es wird darauf geachtet, dass Abstand- und Hygieneregeln eingehalten werden können.

Wird es im Sommer in der Gemeinde Veranstaltungen geben?

Leider nicht. Bis auf Weiteres wurden alle kulturellen Veranstaltungen abgesagt. Nur im sportlichen Bereich werden am 22. und 23. August im Bikepark die österreichischen Downhill-Meisterschaft stattfinden.