Waidhofen/Ybbs: Fünfjahresplan für Stadt steht

Erstellt am 07. Dezember 2022 | 05:06
Lesezeit: 4 Min
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Bürgermeister Werner Krammer (WVP), Stadtrat Martin Dowalil (FUFU) und Vizebürgermeister Armin Bahr (SPÖ) präsentierten den Fünfjahresplan.
Foto: Kössl
Koalition aus WVP, SPÖ und FUFU investiert bis 2027 43,4 Millionen Euro.
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Ihre absolute Mehrheit musste die Waidhofner Volkspartei bei der Gemeinderatswahl im Jänner abgeben. Seitdem hat eine Dreierkoalition aus WVP, SPÖ und Liste FUFU in der Stadt das Sagen. Am Montag luden die drei Parteichefs zu einer Pressekonferenz, um ihre gemeinsame Agenda für Waidhofen in den nächsten fünf Jahren zu präsentieren.

„Wir haben nach der Wahl einen ungewöhnlichen Weg eingeschlagen und auf eine maximale Kooperation gesetzt“, hielt Bürgermeister Werner Krammer (WVP) fest. „Diese Kooperation basiert auf Vertrauen, aber wie in jeder Beziehung muss man ständig daran arbeiten.“

In den vergangenen Monaten haben die drei Koalitionspartner jene Vorhaben fixiert, die bis zum Jahr 2027 umgesetzt werden sollen. Diese finden sich nun im mittelfristigen Finanzplan, der in der nächsten Gemeinderatssitzung am 19. Dezember gemeinsam mit dem Rechnungsvoranschlag für das Jahr 2023 im Gemeinderat zur Abstimmung gelangt. 43,4 Millionen Euro sollen investiert werden. Die Neuverschuldung beträgt sieben Millionen Euro. Man geht somit von einem Schuldenstand von 47 Millionen Euro Ende 2027 aus. Stadtchef Krammer macht dies jedoch kein Kopfzerbrechen. Man habe dann einen ähnlichen Schuldenstand wie in der Finanzkrise 2009 und habe diesen in Folge wieder runterdrücken können, meint der Bürgermeister.

Das Programm für die Jahre 2023 bis 2027 trage die Handschrift aller drei Partner, stehe im Zeichen der Nachhaltigkeit und fuße auf den drei Säulen Ökonomie, Ökologie und Soziales, stellte Krammer klar. „Jeder Partner steht ganz besonders für eine dieser Säulen, die WVP für die Wirtschaft, die SPÖ für das Soziale und die Liste FUFU für den Umweltschutz, wobei natürlich jeder nicht nur für das eine zuständig ist. Aber alle Projekte für die nächsten fünf Jahre bewegen sich in dieser Schnittmenge.“

Krammer führte im Folgenden aus, dass es im Ökonomiebereich darum gehe, den Betriebsstandort Waidhofen unter ökologischen Gesichtspunkten weiterzuentwickeln. „Wir haben in den nächsten Jahren viel vor. Mit dem Budgetbeschluss im Dezember schaffen wir den finanziellen Rahmen dafür“, sagte der Stadtchef.

Eine Stadt voller Möglichkeiten für alle

„Unser Anspruch ist, eine Stadt voller Möglichkeiten für alle zu schaffen“, hielt SPÖ-Vizebürgermeister Armin Bahr fest. „Wir wollen Waidhofen als Wohn-, Lebens- und Arbeitsplatz stärken und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten.“ So werde man bei der Sanierung der Gemeindewohnungen in der Jahngasse etwa darauf schauen, dass sich die Bewohner die Miete auch weiterhin leisten können. Wichtig sei außerdem der weitere Ausbau der Radwege und die Barrierefreiheit in der Innenstadt, sagte der SPÖ-Chef weiter. Ein Herzensanliegen sei ihm auch, die Schulsozialarbeit in der Sportmittelschule zu verankern sowie den geplanten Betriebskindergarten im neuen Gesundheitsquartier öffentlich zugänglich zu machen.

„Wir haben uns schon in der Vergangenheit als grünes Gewissen der Stadt positioniert“, meinte FUFU-Chef Martin Dowalil. Deshalb habe man auch Projekte wie das Wohnprojekt Hochfeld und jedwede Siedlungserweiterung auf der grünen Wiese in den nächsten fünf Jahren ausgeschlossen. Jetzt gelte es, das grüne Netz von Stadtplaner Ernst Bender weiter über die Stadt zu spannen, nur so viele Flächen zu versiegeln wie notwendig und verpflichtende Standards für Sanierungen und Neubauten der Stadt festzulegen, führte Dowalil weiter aus. Kritik hagelte es vom Baustadtrat an den unbegrünten Flachdächern im Wirtschaftspark Kreilhof und am neuen Postgebäude in Gstadt. Wie die Begrünung von Flachdächern auszusehen habe, möchte Dowalil mit dem neuen Feuerwehrhaus im Wirtschaftspark Kreilhof zeigen.

Weiters zentral: Das Wohnbauforschungsinstitut wird mit einer Wohnbedarfsanalyse beauftragt. Auch dafür hat sich Dowalil eingesetzt.

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