Corona riss Loch ins Ybbsitzer Budget. Ausfälle schlagen mit 291.800 Euro Minus in Jahresabrechnung zu Buche.

Von Leo Lugmayr. Erstellt am 14. April 2021 (04:54)
Am Dienstagabend tagt der Gemeinderat wieder in der Aula der Mittelschule. Der Rechnungsabschluss wird dort debattiert und beschlossen werden.  Foto: Lugmayr
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Bereits im Nachtragsvoranschlag für das Budgetjahr 2020 hatte die Gemeinde Ybbsitz den ursprünglich geplanten Überschuss in der Gemeindebilanz in einen zu erwartenden Abgang ummünzen müssen. Nun liegen die Zahlen schwarz auf weiß vor: 291.800 Euro fehlen in der Bilanz.

„Bedingt durch die Corona-Krise kam es zu Einnahmenrückgängen gegenüber dem Vorjahr bei den Ertragsanteilen des Bundes in der Höhe von 277.000 Euro und bei der Kommunalsteuer zu einem Rückgang in der Höhe von 39.000 Euro“, sagt Bürgermeister Gerhard Lueger.

Dabei wurde der Rechnungsabschluss, der am Dienstag (nach Redaktionsschluss) auf der Tagesordnung des Gemeinderats steht, heuer erstmals nach den neuen Buchhaltungsvorschriften der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) erstellt.

Nun stellt sich das Ergebnis des Rechnungsabschlusses 2020 so dar: Im operativen Haushalt scheint der Fehlbetrag von 291.800 Euro auf, gleichzeitig standen dem investiven Haushalt um 277.600 Euro weniger an Mitteln für Investitionen zur Verfügung. „Mit dem zweiten Gemeindepaket des Bundes kann der Abgang im heurigen Jahr hoffentlich ausgeglichen werden. Der finanzielle Spielraum ist aber weiterhin sehr eingeschränkt“, sagt Lueger.

Positiv sei, dass trotz negativer Bilanz der Schuldenstand der Gemeinde sich um 234.000 Euro auf nunmehr 10,62 Millionen Euro verringert.
Dass der Abgang Corona-bedingt und nicht selbst verschuldet ist, gesteht auch die Opposition der Gemeinde zu. Grünen-Mandatar Zoltan Abfalter, als Vorsitzender des Prüfungsausschusses und Mitglied des Ausschusses Kultur und Finanzen bestens mit dem Budget vertraut, teilt Luegers Einschätzung.

„Wir Grünen sind mit dem Rechnungsabschluss einverstanden“, sagt Abfalter. „Nach alter Rechnung wäre es ein Abgang von 200.000 geworden. Beides ist erklärbar und der Corona-Krise zuzuschreiben.“ Abfalter sieht es positiv, dass es trotz angespannter Budgetlage gelungen sei, Schulden abzubauen. Die FPÖ wird dem Rechnungsabschluss voraussichtlich ebenfalls zustimmen. FP-Mandatar Hubert Haider: „Prinzipiell ist ein Abgang natürlich nicht positiv. Es war aber angesichts der Krise und der geringeren Einnahmen dieses Jahr nicht mehr zu machen“, sagt er.

Bürgermeister Lueger hofft, spätestens das Rechnungsjahr 2022 wieder ausgeglichen budgetieren zu können. Immerhin hat Ybbsitz seit der Finanzkrise 2009 zehn Jahre in Folge Überschüsse erwirtschaftet.
Eine gute Nachricht ist, dass die Gebührenhaushalte für Wasser und Kanal kostendeckend geführt werden konnten.