Erstellt am 18. Januar 2017, 05:01

von NÖN Redaktion

UWG fordert Sparen beim Gemeinderat. Senkung der Gemeinderatskosten um bis zu 100.000 pro Jahr schlägt UWG vor. Dafür bräuchte es Änderungen im Stadtrecht.

Das Kandidatenteam der UWG Siegfried Nykodem, Tamara Elsner, Robert Brandstätter, Karin Komatz, Michael Elsner, Ronny Esletzbichler, Markus Leitner und Erik Rehrl (v.l.) fordern, dass bei den Kosten für den Gemeinderat der Sparstift angesetzt wird.  |  UWG

Rechtzeitig zur Gemeinderatswahl fordert die Bürgerliste UWG, den Gemeinderat zahlen- und kostenmäßig abzuspecken.

"40 Gemeinderäte sind zu viel"

Dies sei deswegen an der Zeit, weil eine Verkleinerung des Gemeinderats nach Rechnung der UWG Einsparungen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr bringen würde. „Wir verlangen dies im Sinne einer nachhaltigen Budgetkonsolidierung“, sagt Michael Elsner von der UWG.

Denn für die Größe von Waidhofen seien nach Auffassung Elsners 40 Gemeinderäte zu viel, wenn man im Vergleich dazu deutlich größere Städte wie die Statutarstadt Wiener Neustadt mit 44.000 Einwohnern betrachtet, wo man ebenfalls mit 40 Mandataren das Auslangen findet.

Krammer: "Mit mir kann man über alles reden"

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Bürgermeister Werner Krammer zeigt sich dazu gesprächsbereit: „Darüber können wir gerne diskutieren. Mit mir kann man über alles reden, vor allem wenn es um Einsparungspotenziale geht.“ Krammer verweist allerdings auf das Waidhofner Stadtrecht aus dem Jahr 1977, in dem die Zahl der Mandatare festgeschrieben ist. Für eine Änderung müsste das Stadtrecht aufgehoben und die Entscheidung zur Verminderung der Mandatszahl schließlich dem Landtag von NÖ überlassen werden.

„Aber eines muss uns dabei klar sein, dass weniger Gemeinderäte auch weniger Bürgernähe heißt“, warnt Krammer. „Wir dürfen nicht vergessen, dass 131 Quadratkilometer Gemeindegebiet und unsere unterschiedlichen Ortsteile – wir sind immerhin Stadt und Land – auch eine ganz besondere Herausforderung sind.“

Elsner: "Bei uns selbst anfangen zu sparen"

Elsner fordert weiters, dass die Gehälter für die Gemeinderäte nur je nach Teilnahme an den jeweils vorgesehenen Sitzungen ausbezahlt werden sollen. Magistratsdirektor Christian Schneider wendet dagegen ein: „Sitzungsgelder sind bei Statutarstädten laut NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz nicht vorgesehen und wären daher nach derzeitiger Gesetzeslage gar nicht möglich.“

Nun möchte die UWG versuchen, noch vor der Gemeinderatswahl am 29. Jänner per Dringlichkeit eine Sitzung zu fordern. Elsner: „Wir müssen als Politiker bei uns selbst anfangen zu sparen. Es ist nicht einzusehen, dass wir der Bevölkerung Gebührenerhöhungen aufbrummen und selber fürs Nichtstun Bezüge kassieren.

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