Gemeinderat bringt Breitbandausbau auf Schiene. Neue Gesellschaft soll im Verbund mit nöGIG fehlende Gebiete mit Highspeed-Internet versorgen. FUFU und FPÖ skeptisch.

Von Andreas Kössl. Erstellt am 15. September 2021 (05:58)
Waidhofner Gemeinderat
In der Montagssitzung stellte der Waidhofner Gemeinderat die Weichen für den weiteren Glasfaserausbau in der Region.
Kössl

Um den Glasfaserausbau im ländlichen Raum weiter voranzutreiben, trat der Waidhofner Gemeinderat am Montag zusammen. Zur Vorgeschichte: 2016 wurde das Ybbstal als Pilotregion für den Breitbandausbau auserwählt. Über die Landesgesellschaft nöGIG sollte dieser Ausbau im ländlichen Raum erfolgen. Ende 2018 sollte er abgeschlossen sein, doch noch immer sind in den sieben Gemeinden der Pilotregion Gebiete noch nicht an den Datenhighway angeschlossen. In Waidhofen betrifft dies Windhag, St. Leonhard/Walde und St. Georgen/Klaus.

Um die noch offenen Gebiete in absehbarer Zeit doch noch mit schnellem Internet zu versorgen, wurde am Montag die Gründung der Glasfaser Ybbstal GmbH (GYG) vom Gemeinderat beschlossen. Neben Waidhofen werden dieser auch Ybbsitz, Hollenstein, Opponitz, St. Georgen/Reith, Göstling und Lunz/See angehören. Die Stadt bringt sich mit 12.250 Euro ein. Als Geschäftsführer soll der Ybbsitzer ÖVP-Nationalratsabgeordnete Andreas Hanger fungieren.

Geplant ist, dass die neue Gesellschaft als Generalunternehmer im Auftrag der nöGIG den weiteren Breitbandausbau überall dort, wo in der Vergangenheit bereits Bundesförderungen zugesagt worden sind, übernimmt. Bereits im Frühjahr soll mit den Arbeiten begonnen werden. Für zwei Bundesförderverträge, die nicht verlängert wurden, treten die Gemeinden in Vorleistung.

400 Kilometer langes Glasfasernetz bis 2025

Parallel dazu wird die GYG in Eigenregie 150 Kilometer Breitbandnetz ausbauen, für welche sich die nöGIG noch keine Bundesförderung abgeholt hat. Bis 2025 soll so ein 400 Kilometer langes Glasfasernetz in der Region entstehen. An den Konditionen für die Besteller ändert sich einzig, dass der Vertrag nun eine 24-monatige Bindepflicht hat.

Zustimmung zur Gründung der GYG gab es von der WVP, der SPÖ und den Grünen. Die Liste FUFU und die FPÖ stimmten dagegen. Der Breitbandausbau sei für die Lebensqualität im ländlichen Raum unumgänglich, hielt SPÖ-Vizebürgermeister Armin Bahr fest. Sein Parteikollege Erich Leonhartsberger bekrittelte jedoch die Bestellung von Andreas Hanger zum Geschäftsführer. Dieser stehe nach seinem Auftreten im Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht für seriöse Politik.

Dem pflichtete FUFU-Stadtrat Martin Dowalil bei. Den Glasfaserausbau nannte er ein „Drama in mehreren Akten“. FPÖ-Mandatar Karl-Heinz Knoll bekrittelte das Firmengeflecht hinter der nöGIG. „Wir sind alle nicht glücklich, wie sich die Lage entwickelt hat“, sagte Bürgermeister Werner Krammer (WVP). „Wir haben aber nach Lösungen gesucht und jetzt liegt ein Paket auf dem Tisch, das es uns ermöglicht, dieses Projekt endlich umzusetzen.“