Gemeinderatssitzung: Kurz, aber nicht einstimmig. Liste FUFU gegen Änderung des Teilbebauungsplans für Wohnprojekt in Siedlung „Am Moos“.

Von Andreas Kössl. Erstellt am 26. Februar 2020 (03:23)
FUFU-Stadtrat Martin Dowalil sprach sich gegen eine Änderung des Teilbebauungsplans in der Siedlung „Am Moos“ für das dort angedachte Doppelhausprojekt eines privaten Investors aus.
Kössl

Kurz, aber nicht einstimmig verlief die Gemeinderatssitzung am Montag in Waidhofen. Die Liste FUFU stimmte dagegen, als es darum ging, den Teilbebauungsplan in der Siedlung „Am Moos“ für ein dort geplantes Bauprojekt eines Privatinvestors zu ändern.

Wie die NÖN berichtete, möchte die Wintersperger GmbH aus Kematen ganz oben in der Siedlung fünf Doppelhäuser sowie eine zusätzliche Stichstraße errichten. Dafür müssen allerdings die Bebauungsrichtlinien geändert werden, was bei Bekanntwerden des Projekts für Einwände seitens der Anrainer sorgte. Schon als dann im Oktober des Vorjahres der Grundverkauf für das Bauvorhaben auf der Tagesordnung des Gemeinderats stand, ging die Liste FUFU als einzige Fraktion nicht mit.

„Für uns ist es unerträglich, dass man in einem bereits verbauten Gebiet den Bebauungsplan für einen Großinvestor ändert“, sagte FUFU-Stadtrat Martin Dowalil. „Auch wenn sich am Flächenverbrauch und der Kubatur nicht wirklich etwas ändert, ist das nicht in Ordnung. Schließlich sind die Baugründe Am Moos nicht billig. Alle, die dort oben einen Grund gekauft haben, haben sich an die Vorgaben gehalten.“

Anders die SPÖ: „Die Änderungen sind nicht gravierend, deshalb stimmen wir zu“, sagte SPÖ-Stadtrat Erich Leonhartsberger. Letztendlich wurde der Tagesordnungspunkt trotz Gegenstimmen der Liste FUFU beschlossen.

Einstimmig abgesegnt wurde hingegen ein Grundverkauf in der Siedlung Am Moos. Für ein 936 Quadratmeter großes Grundstück erhält die Stadt 149.760 Euro. Zusätzlich werden der Käuferin Aufschließungskosten von 17.209 Euro vorgeschrieben.

Einstimmig abgesegnet wurde vom Gemeinderat auch eine Kooperation zwischen ÖBB und Tourismusbüro. Dadurch wird man ab 10. März Bahntickets für die ÖBB im Tourismusbüro kaufen können.

Grünen-Anfrage zu Skirennen in Stadt

Außerdem wurde in der montäglichen Sitzung eine Reihe von Subventionen beschlossen (siehe Gemeinderatssplitter). Lediglich vor der Beschlussfassung der Förderung für das Trainingszentrum für Jugendskilauf wollte Grünen-Mandatar Matthias Plankenbichler sichergehen, dass heuer eh kein Skirennen in der Innenstadt mehr geplant sei.