Sallingbergs Ortschef Leopold Bock angezeigt. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sallingbergs Orts-Chef Bock, der auf nicht fertiges Sitzungsprotokoll verweist.

Von René Denk. Erstellt am 06. Juni 2018 (05:00)
Sallingbergs Bürgermeister Leopold Bock wurde wegen Amtsmissbrauchs angezeigt.
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Die Kriminalpolizei ermittelt derzeit auf dem Gemeindeamt. Der Grund: Bürgermeister Leopold Bock wurde wegen Amtsmissbrauchs angezeigt.

Dabei handelt es sich um den nachträglichen Beschluss für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Großnondorf, der im Gemeinderat gefasst wurde (die NÖN berichtete). Karl Honeder, geschäftsführender Gemeinderat der Bürgerliste Sallingberg, meint, dass er auch von der Amtsmissbrauchsanzeige gehört habe.

Er will sich nicht dazu äußern, aber: „Wenn man in der Gemeinderatssitzung hört, dass ein Tagesordnungspunkt im Gemeindevorstand beschlossen worden ist, dann werden die Gemeinderäte zum Narren gehalten. Ich bin selbst in der Vorstandssitzung gesessen“, betont Honeder, der diesen Beschluss nicht wahrgenommen hat.

Bock: „Arbeiten wären sonst wesentlich teurer“

Am Mittwoch fand die Vorstandssitzung statt, am darauffolgenden Dienstag hätten die Straßenbauarbeiten angefangen. Bereits vor der Vorstandssitzung wären schon die Straßensperren beantragt worden, so Honeder.

Bürgermeister Leopold Bock bestätigt im NÖN-Gespräch, dass die Vergabe der Bauarbeiten im Protokoll der Vorstandssitzung nicht vermerkt wurde. „Das wurde nur in der Vorstandssitzung besprochen, aber kein Beschluss gefasst“, dürfte der Bürgermeister einer Falschannahme aufgelegen sein.

Bock hätte aber sehr wohl das Recht als Bürgermeister, Arbeiten zu vergeben, wenn sie sonst wesentliche teurer werden würden. „Die Firma Bitunova hat mir klar vorgelegt, dass die Arbeiten zu einem späteren Zeitpunkt wesentlich teurer werden würde“, betont der Orts-Chef.

„Wenn Honeder ständig die Sitzung verlässt, weil er telefonieren geht, machen wir trotzdem weiter. Der Vorstand ist auch ohne Honeder beschlussfähig“, sagt Bürgermeister Bock verärgert.