Zwettl muss den Gürtel enger schnallen. Budget, Stadtentwicklung und Baugründe: Erster Gemeinderat nach Corona wird spannend.

Von Markus Füxl. Erstellt am 24. Juni 2020 (06:16)

Es dürfte ein wahrer Marathon werden: Am 30. Juni findet die erste Gemeinderatssitzung nach den Coronamaßnahmen statt, viele Tagesordnungspunkte warten. Bei einer Pressekonferenz präsentierte die ÖVP ihre wichtigsten Punkte, die beschlossen werden sollen.

Finanzen: Eine Million Euro weniger

Der Rechnungsabschluss 2019 wird ein Hauptthema sein. Der ordentliche Haushalt beläuft sich auf 24,45 Millionen Euro, der Außerordentliche auf 5,24 Millionen Euro. Der Schuldenstand pro Einwohner sank um sieben Euro auf 1.772 Euro. 450.000 Euro sollen der Sanierung der Kläranlagen in der Stadtgemeinde zugeführt werden. Der Tagesordnungspunkt dürfte nach NÖN-Nachfrage bei den Oppositionsparteien einstimmig beschlossen werden, einzig die Grünen wünschen sich konkrete Auskünfte zu den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise. Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller rechnet heuer mit Mindereinnahmen von einer Million Euro aufgrund der Coronakrise. Ein vom Land Niederösterreich prognostizierter Rückgang der Abgabenertragsanteile in Höhe von etwa sieben Prozent würde für Zwettl Mindereinnahmen von etwa 738.000 Euro bedeuten“, erklärt Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller und betont: „Alle wichtigen Projekte werden trotzdem umgesetzt.“

Stadtentwicklung: Themenwerkstätten starten 

Die Stadtgemeinde nimmt erneut an der Aktion „Stadterneuerung“ teil. Um die Interessen der Bevölkerung einfließen zu lassen, werden im August und September „Stadtspaziergänge“ stattfinden. Dabei wird themenspezifisch in Kleingruppen Ideen gesammelt, die im Oktober präsentiert werden. Anmeldungen sind bis 30. Juli möglich. Außerdem soll der Wirkungsbereich des Gestaltungsbeirates sich nur mehr auf die festgelegten Schutzzonen innerhalb der Stadtmauern, in Oberhof, Friedersbach und Schloss Rosenau beziehen.

Baugründe: Neue Flächen

Drei neue Baugründe sollen in Jahrings gewidmet, vier Bauplätze in Kleinschönau freigegeben werden, erklärt Stadtrat Johannes Prinz.. In Böhmhöf und Annatsberg sollen Gemeinschaftshäuser errichtet werden, in Dorf Rosenau will die ÖVP 5.000 Euro Subvention für die Außenrenovierung der Kapelle beschließen.

Kinderbetreuung: Neue Kindergartengruppe

Der Kindergarten Rieggers soll mit September mit einer zweiten Gruppe starten. Dazu ist ein Umbau erforderlich, die Sanitäranlagen werden erneuert. Kostenpunkt: 82.000 Euro.

Verkehr: Neues Licht für Untere Landstraße

Im Zuge der Umgestaltung der Unteren Landstraße zur Begegnungszone ab 7. Juli erhält der Abschnitt eine neue Beleuchtung. Dazu sollen viereinhalb Meter hohe Lampen installiert werden.

Klima: Ist-Stand erheben

VP-Stadtrat Erich Stern möchte heuer klimarelevante Projekte in Zwettl erheben. Als Schwerpunktplanung 2021 steht das Thema „Wasser“ im Vordergrund. Ein Sensenmähkurs soll am 25. Juli ganztags stattfinden.