Arbesbach: SPÖ schießt gegen Kindergartengebühren
Gebührenerhöhungen und Betriebsförderungen – bei solchen Themen kriselt es im Arbesbacher Gemeinderat zwischen ÖVP und SPÖ immer wieder gerne. So fielen jüngst auch zwei Beschlüsse mit Gegenstimmen von Gemeinderat Herbert Kraus (SPÖ).
Der Kindergarten-Bildungsbeitrag für die Eltern soll nämlich von 13 auf 15 Euro und die Busgebühren von 50 auf 60 Euro im Monat erhöht werden. „Es kann nicht sein, dass Familien in Zeiten wie diesen noch mehr belastet werden. Ich würde sogar einen Schritt weiter gehen und sagen, dass die Gemeinde die Kosten komplett übernimmt“, sagt Kraus. Der Anteil der Eltern belaufe sich auf nur 4.800 Euro der 40.000 Euro Gesamtkosten.
Bürgermeister Martin Frühwirth (ÖVP) betont dagegen, dass die Anpassung ohnehin nur sehr moderat sei: „Die letzte Erhöhung gab es 2012. Bei den Buskosten geht es auch nur um die reine Kilometergelderhöhung. Es geht hier nur um eine kleine Anpassung, und die Gemeinde trägt sowieso den Löwenanteil.“
Zu einem weiteren ähnlichen Streitpunkt wurde ein Ansuchen eines Arbesbacher Betriebes um die Befreiung der Lehrlinge von der Kommunalsteuer. Kraus war der einzige Gemeinderat, der sich dafür aussprach. „Bei zwölf Lehrlingen in Arbesbach wäre das ohne Weiteres auch für unsere anderen Betriebe leistbar“, meinte er. ÖVP und FPÖ stimmten jedoch gegen das Ansuchen. Der Bürgermeister begründet dies damit, dass die Kommunalsteuer eine der wenigen Einnahmequellen der Gemeinde sei und kaum eine andere Gemeinde solche Förderungen vergibt. „Selbst wenn es bei den ganzen Punkten nur um kleine Summen geht, wenn immer wieder hier und da etwas wegkommt, wirkt sich das ebenso auf unser Budget aus“, betont Frühwirth.
