Allentsteig: Chancen durch „Häf’n“. Studie liegt im Justizministerium seit Dezember unter Verschluss. Elsigan und Koppensteiner sehen Potenziale.

Von René Denk. Erstellt am 14. Februar 2018 (05:00)
Durch die wahrscheinliche Auflassung des Gefängnisses Krems-Stein könnte Allentsteig als einer von zwei neuen Gefängnisstandorten neben Mautern profitieren.
NÖN/Archiv

Immer konkreter verdichten sich die Hinweise darauf, dass im Bereich des TÜPls Allentsteig ein neuer Gefängnis-Standort eröffnete werden soll.

Die NÖN enthüllte bereits vor einem Jahr, dass es sich bei Allentsteig um einen heißen Tipp handle, geht es um die Frage eines neuen Gefängnis-Standortes. Diese Frage tauchte im Zusammenhang mit der Absiedelung der Justizanstalt Krems-Stein auf.

Dort ist der Bau, der rund 700 Insassen beherbergt — zum Großteil Schwerverbrecher — in die Jahre gekommen. Zudem benötigt die Donau-Universität Krems mehr Platz, der durch die Absiedelung der Justizanstalt geschaffen werden würde. Gottfried Haber von der Donau-Universität wurde vom damals noch amtierenden Justizminister Wolfgang Brandstetter mit einer Standortstudie beauftragt.

Brandstetter meinte, dass es Überlegungen gäbe, die aber nicht nur das Waldviertel, sondern alle Standorte von Strafvollzugsanstalten in Österreich betreffen. Brandstetter betonte damals den Optimierungsgedanken: „Welche Standorte sind auf Dauer sinnvoll, welche sind zukunftsfit?“ und meinte, dass die Absiedelung des Steiner Gefängnisses sicher auch ein Thema sei, wenn die dortige Justizanstalt auf Dauer nicht zu halten sei.

Allentsteig als Teil der Lösung für Krems-Stein

Nach dem Vorliegen erster Studienergebnisse war der ehemalige Justizminister mit Strafvollzugs-Generaldirektor Erich Mayer am 2. März 2017 dann bei Studienautor Haber zu Gast, wo beschlossen wurde, die Fragestellung noch auszuweiten, meinte Brandstetter im März.

Die Studie liegt nun seit Dezember im Justizministerium unter Verschluss. Sie werde nochmals intern überprüft, erklärte Alexandra Geyer, Pressesprecherin des Justizministeriums.

Gottfried Haber erstellte die Studie.
Erich Marschik

Wie die NÖN in Erfahrung bringen konnte, ist nicht nur die Absiedelung ganz klar ein Thema, sondern auch „große Lösungen“, die in der Haber-Studie angedacht sind: Als Ersatz für Stein sollen gleich zwei Gefängnisse gebaut werden — eines auf dem Gelände des Militärs in Mautern und eines in Allentsteig. Die Zweiteilung ergibt sich aus der Absicht, die Unterbringung psychisch beeinträchtigter Straftäter gesondert zu regeln.

Weder der Obmann der Kleinregion Karl Elsigan noch Allentsteigs Bürgermeister Jürgen Koppensteiner haben von dem Haber-Gutachten Kenntnis. Elsigan: „Ich höre immer wieder, dass vom Standort Allentsteig die Rede ist. Es wären für uns qualifizierte und für das Waldviertel gut bezahlte Arbeitsplätze in Form von Justizwachebeamten, die man damit in die Region bringen würde.“

Gerade wenn man von Dezentralisierung spreche, wäre dies die richtige Handlung, die man setzen müsse, um die Ernsthaftigkeit zu unterstreichen, betont Schwarzenaus Bürgermeister Elsigan.

Außerdem gäbe es zusätzlich regionale Wertschöpfung in Form von Psychologen, Physiotherapeuten oder Küchenpersonal, die das Gefängnis brauchen werde, was Elsigan sehr begrüßt. „Wenn der Standort Allentsteig in der Studie steht, muss dieser auch schnellstmöglich verwirklicht werden. Die Region leidet in den letzten Jahrzehnten verstärkt darunter, dass hunderte Arbeitsplätze auf Bundesebene, aber auch auf Landesebene verloren gegangen sind“, streicht Elsigan hervor.

Koppensteiner: "Vorteile überwiegen klar"

Im Interview gibt sich Koppensteiner nach wie vor positiv zu Allentsteig als möglichen Gefängnisstandort. „Die Vorteile überwiegen ganz klar. Ich rechne mit 150 sicheren und qualifizierten Arbeitsplätzen, die gut bezahlt sind“, so der Stadtchef, der dies als klare Stärkung der Region sieht. Weiters hob Koppensteiner Synergieeffekte hervor, die mit anderen öffentlichen Arbeitgebern — vor allem dem Bundesheer — entstehen würden. Die zentrale Lage Allentsteigs wäre für das gesamte Waldviertel von Vorteil.

Koppensteiner betont, dass man mit Justizminister Josef Moser und Verteidigungsminister Mario Kunasek Gespräche aufnehmen will und jetzt Terminanfragen in ihren Büros stellt. Die Frage nach dem genauen Standort stellt sich für Koppensteiner nicht: „Wenn ein Gefängnis kommt, werden wir sicher den richtigen Platz dafür finden.“ Einen Standort in unmittelbarer Nähe zur Stadt schließt der Bürgermeister klar aus. Bevorzugt wäre für ihn ein Standort in der Nähe des Kasernengeländes.

Zu Gerüchten, dass Gefängnis-Insassen im Vollzug hier auch Waldviertler Firmen unterstützen oder zuarbeiten könnten, sagt Koppensteiner: „Es ist heutzutage üblich, dass Häftlinge im Vollzug Arbeiten nachgehen, damit ihnen nicht die Decke auf den Kopf fällt. Natürlich könnte es hier Synergieeffekte mit Waldviertler Unternehmen geben, die einen Teil ihrer Produktion ins billigere Ausland ausgelagert haben und sie so wieder zurückholen könnten.“

TÜPl in Planung bisher nicht miteingebunden

TÜPl-Kommandant Konstantin Lütgendorf hat dazu bisher weder schriftlich noch mündlich von solchen Überlegungen von vorgesetzten Stellen erfahren, er kenne auch die Studie nicht. Er könne dazu nichts sagen. „Falls es hier Überlegungen gibt, dann erwarte ich mir, dass ich hier auch involviert werde. Bisher ist das wie gesagt nicht der Fall“, erklärt der Chef des Truppenübungsplatzes.

Solange er weder die Studie noch konkrete Planungen kenne, könne und wolle er dazu nichts sagen, bittet Lütgendorf um Verständnis.