Kein Alleinrecht auf „Wir“-Wort. Über die Wahlanfechtung in Allentsteig.

Von Markus Füxl. Erstellt am 19. Februar 2020 (04:24)

Es hat im Bezirk Zwettl bereits Tradition: 2010 wurde die Gemeinderatswahl in Altmelon angefochten, 2015 in Göpfritz. Diesmal traf es Allentsteig. Walter Eberl von der „Unabhängigen Bürgerliste WIR“ will Ungereimtheiten festgestellt haben, etwa, dass er wegen Verspätung des Wahllokals verwiesen wurde und dass ein Wahlleiter beim Einschieben des Wahlkuverts unerlaubterweise „geholfen“ habe. Ob es hier tatsächlich Gesetzesverstöße gab, muss ein Wahlkomitee entscheiden.

Der dritte Grund der Anfechtung ist aber fadenscheinig: Weil die ÖVP auf Landesebene ebenfalls mit dem Wort „Wir“ geworben hat, könnte es zu Verwechslungen im Wahllokal gekommen sein – zu Ungunsten der neuen Bürgerliste. Darüber hätte sich Eberl bereits bei der Namensfindung Gedanken machen können – nicht erst nach der Wahl. So darf sich der Listenerste nicht wundern, als Querulant abgestempelt zu werden. Neue Freunde im Ortsparlament dürfte er sich jedenfalls nicht gemacht haben...