Groß Gerungs: Gemeindevorstand zum dritten Mal gewählt

Erstellt am 05. November 2021 | 09:56
Lesezeit: 3 Min
Urteil umgesetzt - Groß Gerungs: Gemeindevorstand zum dritten Mal gewählt
Neo-Stadtrat Markus Kienast (links) und ÖVP-Vizebürgermeister Christian Laister äußerten sich jeweils in Statements zur Neuwahl."
Foto: Screenshot/Youtube
Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) erneut die Wahl des Gemeindevorstandes aufgehoben hatte, wählten die Gemeinderäte am Donnerstag (4. November) zum dritten Mal. Die ÖVP verlor zwei Sitze, neu im Vorstand sind Markus Kienast (Bürgerliste) und Kolja Deibler-Kub (SPÖ). In seiner Antrittsrede zitierte ÖVP-Vizebürgermeister Christian Laister den früheren Präsidenten John F. Kennedy. Neo-Stadtrat Markus Kienast dankte der FPÖ und spendenfreudigen Unterstützern.
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Mit 52 Minuten war es eine der kürzesten Gemeinderatssitzungen der vergangenen Monate in Groß Gerungs: Am 4. November wurde der Gemeindevorstand - also die Stadträte und daraus der Vizebürgermeister - zum mittlerweile dritten Mal gewählt. Grund dafür waren zwei Wahlanfechtungen der Bürgerliste Germs und FPÖ. Die ÖVP verlor dadurch zwei der insgesamt fünf Stadträte, die jeweils an SPÖ und FPÖ gingen, die NÖN hat hier ausführlich berichtet.

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Insgesamt wurden 24 Stimmen abgegeben, Gemeinderätin Petra Reisinger war entschuldigt. Die ÖVP nominierte Christian Laister (20 Stimmen), Josef Maurer (20) und Josef Eibensteiner (19). Die SPÖ zieht mit Kolja Deibler-Kub (10) in den Stadtrat ein. Die FPÖ nominierte wie berichtet Bürgerlisten-Mandatar Markus Kienast (7). Er soll nach der Hälfte der verbleibenden Legislaturperiode am 31. Mai 2023 mit FPÖ-Gemeinderat Hannes Eschelmüller wechseln. Aus dem Gemeindevorstand scheiden Liane Schuster und Karl Eschelmüller aus, die ab sofort Gemeinderäte sind. Die Verteilung der Gemeinderäte in Groß Gerungs: 18 ÖVP, 3 FPÖ, 2 SPÖ, 2 Bürgerliste. Alle Nominierten nahmen die Wahl an.

Im Anschluss wurde aus den Stadträten der Vizebürgermeister gewählt. Der Wahlvorschlag der ÖVP lautete auf Christian Laister. Von den 24 abgegebenen Stimmen entfielen 21 auf Laister, zwei auf "Markus Kienast" und eine war ungültig.

Vizebürgermeister Laister: "Kleinkarierte Vorwürfe"

In einem Statement verwies ÖVP-Vizebürgermeister Christian Laister darauf, dass das Ziel eines Gemeinderates die Förderung des Wohles der Bevölkerung und der Gemeinde sei: "Keiner wurde dazu gewählt, um anstelle ehrlichen Engagements für die Allgemeinheit durch Klagen, Anzeigen, Unterstellungen und Drohungen seinen persönlichen Vorteil zu verfolgen."

Außerdem würden "kleinkarierte Vorwürfe gegen Mitarbeitern und Selbstdarstellungen von Einzelpersonen" diese Arbeit verhindern. Mit dem Zitat der Amtsantrittsrede des ehemaligen Präsidenten von Amerika John F. Kennedy ("Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst") nahm Laister die Wahl zum Vizebürgermeister an.

Stadtrat Kienast: "25 Jahre Machtspielchen"

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Foto: Screenshot/Youtube

In einer Wortmeldung kommentierte Markus Kienast die Vorgänge, die zur dritten Wahl geführt haben: "Jeder weiß nach 25 Jahren Machtspielchen des Herrn Igelsböck, wie diese Sache einzuordnen ist."

Kienast bedankte sich bei allen Unterstützern, die geholfen haben, die Anfechtung zu finanzieren. Er dankte auch der FPÖ, die die nötigen Unterschriften für den Gang vor den VfGH gebracht haben. Sie habe geholfen, "gegen alle Widerstände und Anfeindungen der ÖVP einen rechtmäßigen Zustand herzustellen und die Macht der ÖVP in die Schranken zu verweisen", so Kienast. Der neue Stadtrat betonte, die Stadtgemeinde auf allen Ebenen verbessern zu wollen und das Amt zum Wohle aller Bürger auszuüben.

Der Raum für die Zuseher der Sitzung war diesmal übrigens gut gefüllt. Vorwiegend verfolgten Freunde und Familienmitglieder der Opposition die Wahlwiederholung.

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