Bürgerliste ficht Wahl in Allentsteig an. Knalleffekt kurz nach der Gemeinderatswahl: Einen Tag vor der konstituierenden Sitzung am 11. Februar focht die „Unabhängige Bürgerliste WIR“ die Wahl an. Die Sitzung wurde verschoben.

Von Markus Füxl. Erstellt am 11. Februar 2020 (14:37)
Walter Eberl von der "Unabhängigen Bürgerliste WIR" sieht sich bei Gemeinderatswahl ungerecht behandelt.
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Der Listenerste Walter Eberl erreichte bei der Wahl ein Mandat. Drei Gründe führt er an, warum er die Wahl anfechtet: „Ich wurde als Wahlzeuge des Wahllokals verwiesen, weil ich zu spät gekommen bin. Der Bürgermeister hätte eine Genehmigung erteilen können. Das ist nicht geschehen. Das ist kaltschnäuzig“, sagt Eberl.

Außerdem habe eine Listenkollegin beobachtet, wie ein Wahlleiter den Wahlzettel für einen Wähler unrechtmäßig in das Kuvert gesteckt habe.

Als dritten Grund für die Beschwerde führt er an, dass die ÖVP auf Landesebene mit dem Wort „wir“ geworben hat. Dadurch würde Verwechslungsgefahr mit der Liste, die auch „Wir“ im Namen trägt, bestehen: „Ich habe auf einem Wahlzettel gesehen, dass ÖVP und unsere Liste angekreuzt war“, begründet das Eberl.

ÖVP-Bürgermeister Jürgen Koppensteiner sieht in der Anfechtung eine Unterstellung.
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ÖVP-Bürgermeister Jürgen Koppensteiner sagt auf NÖN-Nachfrage zur Wahlanfechtung: „Dass die Enttäuschung seitens der Bürgerliste Wir groß ist, weil das Wahlziel von drei Mandaten mit nur einem erreichten Mandat klar verfehlt wurde, ist grundsätzlich verständlich.“

Er bezweifle aber, ob die Wahlanfechtung der richtige Weg sei. „Auch deshalb, weil die angeführten Gründe nicht nur zweifelhaft erscheinen, sondern auch einer Unterstellung gleichkommen." Der langjährige ÖVP-Gemeinderat und Stadtrat Reinhard Waldhör machte seinem Ärger auf Facebook Luft.

Die Beschwerde der Bürgerliste erfolgte mit 10. Februar am letzten möglichen Termin.


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