Bürgermeister Mold: "Leutgeb nicht kompromissbereit". Nachdem Alexander Leutgeb auf sein Gemeinderatsmandat verzichtet hatte, die NÖN berichtete, meldete sich auch ÖVP-Bürgermeister Franz Mold zur Causa zu Wort. Anbei die schriftliche Erklärung an die NÖN.

Von Markus Füxl. Erstellt am 23. Februar 2020 (13:44)
ÖVP-Bürgermeister Franz Mold erklärt seine Sicht der Dinge um den Mandatsverzicht von Alexander Leutgeb.
ÖVP

Worum geht es?

"Wir, die Volkspartei Zwettl haben für die Gemeinderatswahl 2020 ein Vorzugsstimmenmodell beschlossen, dieser Beschluss besagt, dass die Vorzugsstimmen ausschließlich Grundlage dafür sind, wer von uns in den Gemeinderat einziehen wird. Diesen Beschluß bzw. diese Vereinbarung haben auch alle Kandidaten vor der Wahl unterschrieben und damit zur Kenntnis genommen. Für die Vergabe eines Stadtratmandates sind die Vorzugsstimmen zwar auch mit zu berücksichtigen, es gilt hier aber auch noch auf andere Kriterien Rücksicht zu nehmen.

Das wären die Wünsche der Teilorganisationen ( Bünde: wie Wirtschaft, ÖAAB, Bauernbund usw.) Weiteres sind auch die Wünsche der Katastralgemeinden zu berücksichtigen. Zur Information: Von den 5.354 ÖVP Stimmen kommen 1.528 aus der Stadt Zwettl und 3.826 Stimmen aus den Katastralgemeinden. Ich habe in zahlreichen Gesprächen einmal auch mit allen ÖVP-Stadträten versucht, Alexander Leutgeb zu überzeugen, das Gemeinderatsmandat anzunehmen und die Arbeit im Gemeinderat  kennenzulernen.

Wir haben Herrn Leutgeb viele Aufgabenbereiche angeboten und waren um seine Mitarbeit wirklich sehr bemüht. Alexander Leutgeb war leider zu keinem Kompromiss bereit und hat auf die Annahme seines Gemeinderatsmandates verzichtet. 'Kompromisse zu schließen ist aber keine Schwäche sondern das Wesen der Demokratie.' (Zitat: Professor Kelsen, Verfasser der österreichischen Bundesverfassung). Ich bin daher der Meinung, wer eine politische Funktion annehmen möchte, muss auch ein Mindestmaß an Kompromissfähigkeit mitbringen."

Umfrage beendet

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