Zwettl: Pläne für neue Wohnmobil-Stellplätze sind fix. Die ÖVP präsentierte Vorhaben, die in der kommenden Gemeinderatssitzung beschlossen werden sollen. Einzig beim Rechnungsabschluss kommt Kritik aus der Opposition

Von Markus Füxl. Erstellt am 20. März 2021 (17:58)
ÖVP-Mandatare präsentierten Vorhaben, die in der kommenden Gemeinderatssitzung beschlossen werden sollen: Stadträtin Anne Blauensteiner, Bürgermeister Franz Mold, Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller sowie die Stadträte Erich Stern und Gerald Knödlstorfer.
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Neue Wohnmobilstellplätze, die Budgetsituation in Coronazeiten und der weitere Fahrplan für die Stadterneuerung: Über die spannendsten Punkte der kommenden Gemeinderatssitzung am 23. März informierte die ÖVP in einer Pressekonferenz.

So soll etwa die Ausarbeitung der Projekte im Rahmen der Stadterneuerung konkretisiert werden. Die in den Stadtrundgängen gesammelten und von 777 Teilnehmern der Online-Fragebögen gereihten Ideen sollen in sechs Themenwerkstätten weiter bearbeitet werden. Mittlerweile wurden die Themenwerkstätte mit Leitern aus der Bevölkerung besetzt, ein erstes Konzept soll in der Gemeinderatssitzung beschlossen werden. „Wir wollen, dass sich die Bürger in den Werkstätten weiter einbringen können“, erklärte Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller. Welche Projekte konkret umgesetzt werden, hänge neben der Online-Reihung auch von Budgetsituation, rechtliche Rahmenbedingungen und Vorlaufzeiten ab.

Platz für drei Wohnmobile beim Kampparkplatz

Fix dürfte die Errichtung von drei Wohnmobilstellplätzen am Kampparkplatz neben dem Kunstobjekt „Abuncane“ sein. „Sie liegen nicht nur im Trend der Zeit, sondern werden künftig zur ‚Basisausstattung’ im Bereich des touristischen Angebots der Gemeinden gehören“, erklärte Stadträtin Anne Blauensteiner. Neben der Nähe zur Innenstadt sprechen auch die bereits vorhandenen öffentlichen Toiletten für den Standort.

Audioguide und gratis Parktickets

Als Mitglied des Vereins der NÖ-Stadtmauerstädte soll für Zwettl ein neuer Audioguide-Rundgang mit 30 Stationen aufbereitet werden. Mittels "Hearonymus-App" soll ein Stadtrundgang durch die Sehenswürdigkeiten modern aufbereitet werden - so wird dann etwa beim Alten Rathaus per App das Glockenspiel erklingen, beim Musikerheim ein Stück von C.M. Ziehrer. Der Guide soll Ende April online gehen und kostenlos zur Verfügung stehen.

Mittels Dringlichkeitsantrag möchte die ÖVP die Parkgarage aufwerten: Wirtschaftstreibende, die zum Beispiel 50 Ausfahrtsscheine für ihre Kunden kaufen, sollen 50 weitere gratis von der Gemeinde erhalten. In Zukunft möchte die ÖVP auch die Parkgarage neu beschildern, um auf die Nähe zur Innenstadt hinzuweisen: „Man braucht nur eine Minute, um von dort auf den Hauptplatz zu gelangen. Google Maps erkennt den Weg nicht und schreibt sechs Minuten“, erklärt Blauensteiner. Auch das würde so manchen Besucher abschrecken - obwohl der Service einzigartig sei: "50 Cent für einen ganzen Tag - wo gibt es das sonst?", fragt Blauensteiner.

Finanzen: 2021 wird noch schwieriger

„Wir planen beim Budget immer sehr vorsichtig. Mit diesem Grundsatz sind wir immer sehr gut gefahren“, erklärte Vizebürgermeisterin Andrea Wiesmüller den Rechnungsabschluss, der auch von der schwierigen Coronasituation gezeichnet ist. Er soll ebenfalls in der Sitzung beschlossen werden. War 2020 schon schwierig, sagt Wiesmüller für 2021: „Es wird noch herausfordernder sein, wir müssen uns nach der Decke strecken.“

Konkret gingen die Einnahmen aus den Ertragsanteilen im Vorjahr im Vergleich zu 2019 um 880.000 Euro zurück, ein Minus von acht Prozent. Erfreulich sei aber, dass die Kommunalsteuern mit einem Minus von 0,7 Prozent (31.000 Euro) zum Vorjahr unter der prognostizierten Erwartung lag.

Zustimmung für die präsentierten Punkte der Tagesordnung signalisieren die Oppositionsparteien auf NÖN-Nachfrage. Einzig zum Rechnungsabschluss kommt grün-blaue Kritik. Grüne-Gemeinderätin Silvia Moser kritisiert die Prioritätensetzung des Budgets, lobt aber, wie in der Coronakrise bei der Gestaltung der Finanzen umgegangen wurde: „Wir werden uns beim Rechnungsabschluss vermutlich enthalten“, sagt sie.
FPÖ-Gemeinderat kritisiert, dass man zu viel gespart habe: „Schade, dass man nicht gleich so manches Projekt umgesetzt hat.“